Das Ende des Generalverdachts Vorratsdatenspeicherung

Das Ende des Generalverdachts? Der Europäische Gerichtshof hat die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt. Während die Union an der Rundum-Überwachung festhält, beginnt die SPD sich zu bewegen. Das ist unsere Chance, die Vorratsdatenspeicherung endgültig zu verhindern. Unterzeichnen Sie unseren Appell gegen Vorratsdaten…   Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag in einem historischen Urteil dieEU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung […]

die Krim- Lügen unserer Regierung und gekaufter Mainstream-Presse

Die Krim- Lügen unserer BundesreGIERung, unserer gekauften Mainstream- Presse werden klar aufgedeckt !!! Merkel und Ihre Mittäter nach dem Völkerstrafgesetzbuch verurteilen !!! Obahma, Merkel und Ihre gesamten Mittäter sind der Volksverhetzung und verbrechen gegen die Menschenrechte SCHULDIG! Ein absetzen dieser Verbrecher gegen die Menschenrechte, reicht nicht aus siehe Völkerstrafgesetzbuch ! Wann reagiert das sogenannte Verfassungsgericht, die Strafverfolgungsbehörden und wann […]

FREIES INTERNET FÜR EIN FREIES VOLK

Wir wollen ein FREIES Internet! kein Finanzfaschisten- Netzwerk! Schluss mit der neuen Diktatur, neues NS- Regime der Merkel und Konsorten! weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit plant die EU-Kommission einen Anschlag auf die Meinungsfreiheit: Sie will, dass Konzerne künftig eine bevorzugte Behandlung ihrer Fotos, Videos und Texte in Datenleitungen kaufen können. Gehen die Pläne kommende Woche unverändert durch […]

Die illegale Bundesregierung, illegaler Bundestag, illegaler Petitionsausschuss muss entscheiden-Petition-Inge Hannemann

Die illegale Bundesregierung- der illegale Bundestag- der illegale Petitionsausschuss setzt sich auch weiterhin über  Recht und Gesetz hinweg und verletz in groben Maße seine Pflichten! Welt- online schreibt: Hartz-IV-Rebellin setzt ihren Kampf im Bundestag fort. Ich möchte hier nur ein paar Auszüge Kommentieren, da ich glaube das jedem Betroffenen von vorn herein Klar war und […]

Haende weg von unseren Kindern- Gender Mainstreaming

Dies ist ein Akt der Notwehr nach § 32 Abs. 1, 2 StGB iVm- § 227 Abs. 1, 2 BGB- iVm § 34 StGB i.V.m. §§ 6-11, 13.14 VStGB An alle Schweine dieser Welt !!! Dies soll gleichzeitig als WARNUNG an alle Direkt und Indirekt beteiligten, Befürwortern, polit- Verbrechern, unserer bis heute illegalen ReGIERung, pädophilen Folterknechten, Beamte, Amtsträger, Lehrer, auch an diejenigen die einfach nur Ihren erheblichen […]

terrorisierende Jugendaemter korrupte Familiengerichte

einfach nur diesem Link folgen:  dring lesen weiter sagen  !!!! der Fall Pia und diesen Verbrechern endlich das Handwerk legen vielleicht sogar eine gemeinschaftliche, mit tausenden von Unterschriften gestellte Strafanzeige gegen die Jugendämter und Familienrichter und natürlich alle politisch Verantwortlichen für der artige Zustände! Den Strafantrag natürlich nicht an eine Staatsanwaltschaft die eh alles unter den Tisch […]

in Sachen elektronische Gesundheitskarte

Vor geraumer Zeit, haben auch wir die Aufforderung erhalten Fotos bei unserer Krankenkasse einzureichen. Danach kamen NSA, Datenklau bei deutschen Krankenkassen etc… an die Öffentlichkeit, also vieles was mich in meiner Meinung bestätigte das weder eine Krankenkasse noch irgend eine andere Stelle derartige Befugnis über mich und/oder über meine/unsere Daten erhält. Ich werde hier versuchen […]

wie die korrupte Bundesregierung Deutschland in die verboten Diktatur führt

Das Jobcenter (kriminelle Organisation) Pritzwalk/Prignitz begeht weiter auf Anordnung (BA,BMAS,Politik, insbesondere Merkel, Alt, Steinmeier und viele andere) schwerste Straftaten! Eine, dem Gesetz, dem Grundgesetz nach schon vorgeschriebene Strafverfolgung der Tätergemeinschaften (CDU, CSU, SPD, Merkel, Steinmeier, Alt und andere) bleibt nicht nur aus, sondern sowohl die Sozialgerichte (in meinem Fall Neuruppin), die Staatsanwaltschaften (auch hier Neuruppin, […]

erneute Androhung der Freiheitsberaubung durch Staatsanwaltschaft Neuruppin

Es ist wieder so weit, die Staatsanwaltschaft Neuruppin glaubt Sie dürfe widerrechtlich inhaftieren, Straftaten nach dem Strafgesetzbuch in Verbindung mit dem  Völkerstrafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschlandkurz VSTGB hier insbesondere § 6 VStGB, § 7 VStGB  zum § 7 Abs. 1 Nr. 2, 5, 7, 8 VSTGB i.V.m. § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt: Als Siechtum (mittelhochdeutsch: siechtuom) bezeichnet man den Zustand zunehmender Entkräftung durch […]

In Deutschland regiert das Verbrechen und herrschen Verbrecher

Das SGB 1-12, hier insbesondere das SGB II (Hartz IV) verstößt nicht nur massiv gegen das Grundgesetz, sondern durch Regierende (Merkel, Schröder, Kohl etc…- CDU, CSU, SPD und FDP), wie auch das BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales), wie auch das BA (Bundesarbeitsamt), so auch die Jobcenter (ARGEN) und deren Mitarbeiter, so auch die Vorgesetzten […]

Freiheitsberaubung Richterwillkür StaW Neurupin

Leider muss ich zwar zugeben das ich, zumindest für einen Teil, nämlich der sogenannten Tatbegehung wohl selbst verantwortlich bin, dies will ich auch nicht bestreiten.Auch ich bin halt nur ein Mensch!  Was aber an der rechtswidrigen Handlung durch die Staatsgewalten wenig ändert. Ja, ich Dussel bin betrunken gefahren, aber, war ich auf dem Weg zu […]

Die Generalbundesanwaltschaft ist für Hochverrat nicht zuständig

Ich hatte mich, nach mehrmaligen Strafanträgen gegen JC- Pritzwalk, der Mitarbeitern etc… und den ewigen Ausflüchten das es ja keine Straftaten gäbe und/oder zu erkennen wären, dazu entschlossen Strafantrag an die Bundesanwaltschaft zu stellen. Das geschah am 23.10.2013 und irgendwann im November erhielt ich eine Antwort auf, wie von der Bundesanwaltschaft dargestellt, mein „Schreiben“, wobei […]

Die Diktatur nimmt ihren Lauf zum Wahlwiderspruch zur Bundestagswahl 2013

gemäß Artikel 20 Abs. 4 GG Da nun ich/wir diesen einlegten wie sicherlich auch viele andere, möchte ich mich hier noch einmal dazu zu Wort melden. Bis Heute ist vom sogenannten „Wahlausschuss“ nichts zu hören, lesen, oder in irgendein Form eine Reaktion zu verspüren.Das bringt mich zur Frage was macht der Wahlwiderspruch für einen Sinn? […]

"Deutschland" Land ohne Recht und Gesetz

Sollten die Richter, Staatsanwälte und andere keine Zulassung der Militärregierung besitzen, wäre ein Verfahren vor den Militärbehörden einzuleiten.„Deutschland“ ist ohne Recht und Gesetz! Einen Staat Bundesrepublik Deutschland hat es nie gegeben, wie man der Internetseite des Europarats entnehmen kann:             Nicht die „Bundesrepublik Deutschland“, sondern „Deutschland“ ist dem Europarat als 14. Mitglied […]

NSA nun auch im Bundesarbeitsamt BA

offensichtlich stimmt die Darstellung „Wir kontrolieren uns selber“  denn die neuesten Rechts-Grundrechtsverletzungen und den Verstoß gegen das Grundgesetz an sich geht offensichtlich in die nächste Runde! Aber sehen wir uns das ganze, die „Stasimethoden“ und NSA- Kopie mal genauer an. Ich weiß ja nicht welcher dieser „möchtegern“ Beamten im „Lande der Vollidioten“ sich das wieder ausgedacht hat aber schon das Vorhaben […]

Wahlwiderspruch zur Bundestagswahl 2013

Da wir schon im  Bundestagswahl 2013 oder Wahlbetrug durch Union die Meinung vertreten haben das es sich bei der Wahl am 22.09.2013 nur um eklatanten Wahlbetrug handeln konnte.  Haben wir/Ich nun heute unseren Widerspruch gegen die Bundestagswahl 2013 an den Wahlausschuss versandt. Für jeden den es gleichfalls interessiert, kann man diesen hier nachlesen. Für jeden der/Die diesen, […]

Bundestagswahl 2013 oder doch Wahlbetrug durch Union

Das deutsche Volk hat gewählt, oder? Die Bundestagswahl 2013, eine Farce schlecht hin. Die Bundestagswahl 2013, vermutlich doch ganz eklatanter Wahlbetrug. Die Bundestagswahl 2013, manipuliert vermutlich durch die angeblichen Wahlsieger, der Union CDU/CSU.Die Bundestagswahl 2013, manipuliert vermutlich durch Finanz- Faschisten dieser Republik. Die Bundestagswahl 2013, ist kein Auftrag der Bürger, des Volkes!    Die Umfrage zur […]

Juniorwahl: Politik mal anders

Ich könnte, beziehungsweise müsste nun anfangen mit, Es war einmal…Nur Vorweg,Nutzt die Bundestagswahl-2013 um diese Zustände endgültig zu beseitigen,Wir sind das VolkBundeswahl-2013 aus fürCDU/CSU,SPD,FDP,Grüne und alle weiteren kriminellen Vereinigungen!unser Beitrag zur Bundestagswahl-2013:http://www.youtube.com/watch?v=DDanIjzlMEo  Aber was mir von deutschen Schulen, insbesondere eine Schule, Gesamtschule, in Pritzwalkzu Ohren kommt, ist der Gipfel schlecht hin! Offensichtlich werden an Schulen,  insbesondere aber an […]

Ist Deutschland eigentlich souverän? 

Nur Vorweg,Nutzt die Bundestagswahl-2013 um diese Zustände endgültig zu beseitigen,Wir sind das VolkBundeswahl-2013 aus fürCDU/CSU,SPD,FDP,Grüne und alle weiteren kriminellen Vereinigungen!unser Beitrag zur Bundestagswahl-2013:http://www.youtube.com/watch?v=DDanIjzlMEo  Artikel 146 Grundgesetz: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung derEinheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen […]

Im Namen des Volkes Urteil- zum Vorfall vom 03.08.2012 Jobcenter Pritzwalk

Nur Vorweg,Nutzt die Bundestagswahl-2013 um diese Zustände endgültig zu beseitigen,Wir sind das VolkBundeswahl-2013 aus fürCDU/CSU,SPD,FDP,Grüne und alle weiteren kriminellen Vereinigungen! unser Beitrag zur Bundestagswahl-2013:http://www.youtube.com/watch?v=DDanIjzlMEo  Es folgt hier und heute die Darstellung, meine persönliche Interpretation, also, meine unmaßgebliche persönliche Meinung, um mich nicht ununterbrochen zu wiederholen, gilt dies für meine gesamte Darstellung, wie auch meine dargestellten Verdächtigungen, Verdachtsmomente, lediglich meine Vermutung darlegen, zu […]

Nachgewiesen Urkundenfaelschung JC- Prignitz-Pritzwalk

Nur Vorweg,Nutzt die Bundestagswahl 2017 um diese Zustände endgültig zu beseitigen,Wir sind das VolkBundeswahl-2017 aus fürCDU/CSU,SPD,FDP,Grüne und alle weiteren kriminellen Vereinigungen! unser Beitrag zur Bundestagswahl-2013: http://www.youtube.com/watch?v=DDanIjzlMEo  Bezüglich der Wahrheitsliebe und Aussagen der ARGE Pritzwalk, zur Klarstellung! durch die folgenden Schriftsätze und durch die Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, […]

Opperation "Zersetzung" Terror des BMAS

Nur Vorweg,Nutzt die Bundestagswahl-2013 um diese Zustände endgültig zu beseitigen,Wir sind das VolkBundeswahl-2013 aus fürCDU/CSU,SPD,FDP,Grüne und alle weiteren kriminellen Vereinigungen! unser Beitrag zur Bundestagswahl-2013:http://www.youtube.com/watch?v=DDanIjzlMEo  Laut Darstellung eines deutschen Richters ist dies NUR dieunmaßgebliche Meinung eines Grundrechteträgers! Was ist das heutige, bzw. seit mindestens 2005, BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) Ihren Handlungsweisen und Handlungsanweisungen an die Jobcenter, nach […]

Hochverrat durch deutsche Justiz

Nur Vorweg,Nutzt die Bundestagswahl-2013 um diese Zustände endgültig zu beseitigen,Wir sind das VolkBundeswahl-2013 aus fürCDU/CSU,SPD,FDP,Grüne und alle weiteren kriminellen Vereinigungen!unser Beitrag zur Bundestagswahl-2013:http://www.youtube.com/watch?v=DDanIjzlMEo  Es ist wiedereinmal bezeichnend wie die deutsche Justiz Ihrer Bestimmung nach, Urteilen und beschließen. Ich möchte mich ehrlich gesagt gar nicht weiter darüber äussern, jeder darf sich zu dem Beschluss des Landessoziagerichtes Berlin- BrandenburgAz.: L 34 AS […]

Hartz IV Empfänger sind Freiwild- Rechtlos

Hartz IV ist Mißhandlung – Hartz IV ist psychische Vergewaltigung Hartz IV ist Entrechtung per Gesetz – Hartz IV tötet Warum behaupte ich nun das Hartz IV- Empfänger Rechtlos und somit Freiwild sind. Entweder beweist das folgende, das tatsächlich ein Zweiklassengesetz existiert oder aber das Gesetze gar nicht existieren, zumindest nicht für Hartz IV- Berechtigte! Der Fall, meine […]