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Schlagwort-Archive: Rechtsbeugung
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conrebbi Veröffentlicht am 16.08.2015 Ein Politikkünstler aus Pasewalk konnte nachweisen, daß das Jobcenter keinerlei Rechtsgrundlage besitzt und somit Sozialämter zuständig sind für Hartz IV Empfänger http://www.widerstand-ist-recht.de/
Aus reiner Notwehr (gem. § 32 StGB u. Art. 20 Abs. 4 GG) und Selbsthilfe (§ 34 StGB Rechtfertigender Notstand) und (§ 35 StGB Entschuldigender Notstand) muss ich das Folgende hier veröffentlichen, dies ist notwendig um mich und meine Familie vor weiteren Rechtbrüchen durch eine angebliche Exekutive, hier eine angebliche Polizei Perleberg (terroristische Vereinigung) zu schützen! […]
Sehr geehrte Damen und Herren, in staatlicher Selbstverwaltung gem. UN Resolution A/Res/56/83 der natürlichen Personen nach BGB § 1 Auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Resolution 217 A (III) vom 10. Dez. 1948 und mit dem Grundgesetz für die westdeutsche Bonner Republik in Deutschland vom 23. Mai 1949, welches von den Alliierten für […]
Dieser Artikel, ist die Aufklärung schlecht hin, ich bin einfach nur begeistert und bedanke mich auch gleich für diese akribische Arbeit und bitte den Autor Markus Kienappel von EQUAPIO.com gleichzeitig um Entschuldigung dafür das ich den Artikel in (fast) vollständiger Form hier einstelle. Warum in (fast) vollständiger Form? Nun Ja, ich gehe mit dem Artikel […]
Die sog. Staatsanwaltschaft Neuruppin- dreist, dumm, frech und inkompetent aber überaus kriminell! Warum komme ich auf diesen Titel, die sog. Staatsanwaltschaft Neuruppin- dreist, dumm, frech und inkompetent aber überaus kriminell! Das erklärt sich ganz einfach wenn mann die bisher entstandenen Artikel: Im Namen des Volkes Urteil- zum Vorfall vom 03.08.2012 Jobcenter Pritzwalk Freiheitsberaubung durch den […]
Das angebl. Sozialgericht Neuruppin- dreist, frech und inkompetent! Dieser Titel ist noch sehr verharmlosend, in dieser Firma, Sozialgericht Neuruppin geht es noch viel schlimmer zu als man es erwarten würde, ich würde gerne mal eine meiner Klagen dem Sozialgericht Gotha, welches im Mai wie folgt entschied: zukommen lassen, mich würde interessieren wie diese ?Richter? das […]
Terror eines angeblichen Amtsgerichtes Perleberg, im wahrsten Sinne des Wortes, was auch immer der Inhalt dieser (zwei) angebl. „Förmlichen Zustellungen (Urkunde) wohl auch sein mag, ich weiß es nicht. Vielleicht hat uns nun ein angebl. „Richter schon enteignet. Andere Vermutung wäre eine Firma EON, seines Zeichens Stromanbieter, aufgrund eines zwar behaupteten aber nie existenten Vertrages. […]
Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofes Kurztitel: Römisches Statut Titel (engl.): Rome Statute of the International Criminal Court Datum: 17. Juli 1998 Inkrafttreten: 1. Juli 2002 Fundstelle: Chapter XVIII 10. UNTS (engl. Text) Fundstelle (deutsch): SR 0.312.1 Vertragstyp: Multinational Rechtsmaterie: Völkerstrafrecht, Internationale Justiz Unterzeichnung: 139 Ratifikation: 123 (Stand: 5. März 2015) […]
Da ich mich insbesondere als Vater von 7 Kindern ganz erheblich aufgeregt habe über das was sich in diesem Land so abspielt und ich es einfach nicht fassen kann hier einige Komentare. Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Prozess-gegen-Edathy-wird-eingestellt-article14611941.html Montag, 02. März 2015 Erklärung und Geldauflage Prozess gegen Edathy wird eingestellt Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy gibt im Kinderporno-Prozess eine […]
Habe das im BLOG http://www.wir-gegen-hartz-iv-sgb-ii.de bereits geändert nun auch hier: Nur mal zur Information, da es sich bei AA (Arbeitsamt-Arbeitsagentur) BA (Bundesarbeitsamt) BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) JC (Jobcenter- auch AA) und so weiter, nur um kriminelle Organisationen handelt und kein sog. „Bescheid“ oder ähnliches auch nur irgend einen Wert hat geschweige denn einen […]
Das ist einfach nur zu empfehlen, hier wird tacheles geredet und man kann der Frau Wagenknecht zum einen nur Beipflichten und zum anderen das was Sie zwar meint aber nicht so ausgesprochen hat wie es nötig ist Frau Merkel und Ihre ganze Mischpoke die kriminellen Elemente aus CDU/CSU/SPD in Ihrer tiefst braunen Gesinnung sind des […]
existieren überhaupt noch dem Grundgesetz entsprechende Richter oder Gerichte, meine Schätzung ist hier sehr dürftig. Den mir bekannten Informationen, b.z.W. meinen Erfahrungen nach können es vielleicht noch 15% aller im sogenannten Deutschland behaupteten Richter sein, die dem Grundgesetz überhaupt noch irgendwelchen Respekt erweisen, die restlichen 85% sind nichts weiter wie kriminelle Elemente, mit einer übelst […]
Das Jobcenter Pritzwalk, die kriminelle Organisation vor dem Herrn! Lange habe ich nichts zu Berichten gehabt, oder nicht so viel das ich damit einen Artikel hätte füllen können. Nun ist es aber zwingend notwendig der Öffentlichkeit ein paar Dinge zu präsentieren, wo fange ich also an? Das Jobcenter Pritzwalk, die kriminelle Organisation vor dem Herrn, […]
Auf der Grundlage der ?Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte?, ?Resolution 217 A (III) vom 10. Dez. 1948? und mit dem Grundgesetz für die westdeutsche Bonner Republik in Deutschland vom 23. Mai 1949, welches von den Alliierten für die westdeutsche Bonner Republik Deutschland geschaffen wurde und worauf sich OMF- BRD Politiker noch immer beziehen, müssen folgende Rechte […]
Diese Frage stellen sich sicher heute viele Menschen, ich allerdings nicht erst seit Hartz IV, sondern schon in jungen Jahren. Deutschland-BRD-GmbH Recht- Staat oder Recht-s-Staat??? Ich möchte es mal so ausdrücken, Deutschland, die BRD- GmbH, ist eines sicher nicht, nämlich ein RECHT- STAAT! Vielmehr drängt sich die Meinung und der Verdacht auf das, das 3- […]
Update.11.2015 Jetzt erst recht, die Zeit ist reif, Art. 20 Abs 4 GG, die Volksschädlinge CDU CSU SPD FDP B90/Grüne gehen Ihrem verdienten Ende entgegen, der Sturz dieses Regimes ist unabwendbar. Damit werden dann auch die kriminellen Volksschädlinge aus den Jobcentern Ihrer verdienten Strafe zugefügt, nutzt also die Vorlagen! Update Ende Ich habe Euch hier […]
Ich weiß nicht ob OPPT (One People Public Trust) das Allheilmittel ist, nur eines weiß ich sicher und das habe ich in vielen Artikeln bereits bewiesen. Das gesamte SGB, aber insbesondere das SGB II (Hartz IV) ist zum einen voll umfänglich ungültig, (verfassungs-) grundgesetzwidrig und dient nur einem Zweck, der Vernichtung einer Gruppe von Menschen (VStGB). […]
Lange war nichts von mir zu lesen, das hatte mehrere Gründe, einer davon, die nervende Werbeeinblendungen, Popups die selbst das lesen tierisch gestört haben. Aber gut, es hat sich ein wenig verbessert. Nun also heute neues aus der BRD- GmbH! Angaben von Gesetzen erfolgen natürlich immer unter der Voraussetzung das diese überhaupt eine Gültigkeit besitzen […]
ist De facto die gesamte Hartz IV- Gesetzgebung von zu braun eingefärbten polit- Verbrechern aus Reihen der CDU/CSU, SPD,GRÜNE,FDP, etc . Um mich nun nicht ununterbrochen zu wiederholen, werde ich auf einige bereits erstellte Artikel verweisen, die meine, im übrigen, eigene MEINUNG zu Hartz IV, SGB, SGB II und so einigen weiteren vorsätzlich begangenen Schwerverbrechen gegen Menschen, Schwerverbrechen gegen die Menschenrechte und […]
Natürlich habe ich in der Vergangenheit vom Thema Sachsensumpf gehört, was denn diese gekaufte Mainstream- Presse so raus gelassen hat und/oder bringen durfte! Besonders durch meine beiden letzten Artikel: Endlose Justizverbrechen durch Richter in dem dieser Sachsensumpf gleichfalls bereits erwähnt wird und Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft-Strafvereitelung und andere Verbrechen der gleichfalls sehr viele eindeutige parallelen dazu aufweist. Es sieht für mich […]
Die Krim- Lügen unserer BundesreGIERung, unserer gekauften Mainstream- Presse werden klar aufgedeckt !!! Merkel und Ihre Mittäter nach dem Völkerstrafgesetzbuch verurteilen !!! Obahma, Merkel und Ihre gesamten Mittäter sind der Volksverhetzung und verbrechen gegen die Menschenrechte SCHULDIG! Ein absetzen dieser Verbrecher gegen die Menschenrechte, reicht nicht aus siehe Völkerstrafgesetzbuch ! Wann reagiert das sogenannte Verfassungsgericht, die Strafverfolgungsbehörden und wann […]
Wir wollen ein FREIES Internet! kein Finanzfaschisten- Netzwerk! Schluss mit der neuen Diktatur, neues NS- Regime der Merkel und Konsorten! weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit plant die EU-Kommission einen Anschlag auf die Meinungsfreiheit: Sie will, dass Konzerne künftig eine bevorzugte Behandlung ihrer Fotos, Videos und Texte in Datenleitungen kaufen können. Gehen die Pläne kommende Woche unverändert durch […]
Die illegale Bundesregierung- der illegale Bundestag- der illegale Petitionsausschuss setzt sich auch weiterhin über Recht und Gesetz hinweg und verletz in groben Maße seine Pflichten! Welt- online schreibt: Hartz-IV-Rebellin setzt ihren Kampf im Bundestag fort. Ich möchte hier nur ein paar Auszüge Kommentieren, da ich glaube das jedem Betroffenen von vorn herein Klar war und […]
Dies ist ein Akt der Notwehr nach § 32 Abs. 1, 2 StGB iVm- § 227 Abs. 1, 2 BGB- iVm § 34 StGB i.V.m. §§ 6-11, 13.14 VStGB An alle Schweine dieser Welt !!! Dies soll gleichzeitig als WARNUNG an alle Direkt und Indirekt beteiligten, Befürwortern, polit- Verbrechern, unserer bis heute illegalen ReGIERung, pädophilen Folterknechten, Beamte, Amtsträger, Lehrer, auch an diejenigen die einfach nur Ihren erheblichen […]
