Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin

Das diese DRECKS Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk ohne jedwede gültige rechtliche Grundlage Handelt, haben wir hinreichend bewiesen, z. B. Hier, hier, hier und hier zu vielen weiteren Seiten.

Warum kriminelle Organisationen, erklärt sich durch folgendes da, der Gemeinschaftswille, das koordinierte Handeln nicht nur kurzfristig, zwischen der Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin und der Firma, der kriminellen Organisation/Vereinigung- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]),  Jobcenter Prignitz / Pritzwalk eindeutig und unwiderlegbar bewiesen ist:

[ BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 ]

Auch dies(Quelle Widerstand ist Recht)  bestätigt die kriminelle Organisation/Vereinigung und die sehr hohe kriminelle Energie der Banden- Chefs klar und deutlich, ich gehe allerdings davon aus das, daß nicht nur in Berlin sondern in jeder Firma, kriminellen Organisation/Vereinigung- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter gleichartig gehandhabt wird:

 Prämie für harte Jobcenter-Chefs

Chefs von Berliner Jobcentern kassieren bis zu 4000 Euro Prämie, wenn sie streng mit Hartz-IV-Empfängern sind…

Pikant: Während bei Hartz-IV-Empfängern der Regelsatz auch bei kleinsten Verstößen knallhart gestrichen wird, kassieren die Jobcenter-Bosse bis zu 4000 Euro Prämie. Herz oder Bonus?

So funktionieren die Prämienzahlungen: Alle Jobcenter-Chefs schließen mit der Bundesagentur für Arbeit oder dem jeweiligen Bezirksamt Zielvereinbarungen ab. Interne Kennzahlen zeigen Ende des Jahres an, ob die Ziele erfüllt sind.

Werden die Ziele zu mindestens 98 Prozent erreicht, bekommen die Chefs der Jobcenter am Ende des Jahres 2088,38 Euro Prämie, sind es mehr als 100 Prozent, sogar bis zu 4000 Euro. Insgesamt kamen so in Berlin von 2007 bis 2011 mehr als 100.000 Euro zusammen. 2012 wurden die Ziele verfehlt.

Laut einer vertraulichen Anweisung des Bundesarbeitsministeriums (liegt der B.Z. vor) für das Jahr 2013 soll hierbei auch die Sanktionsquote berücksichtigt werden. Heißt: Je mehr Verstöße geahndet werden, desto geringer die Ausgaben für Hartz-IV-Empfänger – und damit gibt es statistisch weniger hilfebedürftige Menschen.

Das passende Gegenstück dazu und den Beweis das es sich um kriminelle Handlungen handelt liefert die Firma Bundestag gleich selbst:Quelle FHP: Freie Hartz IV Presse

Hartz IV: Firma [Bundestag] ignoriert eigene Studie!

Sanktionen schaden allen! Die Experten des Bundestages belegen in ihrer Studie die schädlichen Auswirkungen der Hartz IV – Sanktionen!

Hartz IV: Bundestagsstudie belegt massive Schäden durch Sanktionen in der Hartz IV – Diktatur!

…führte zu dem eindeutigen Ergebnis:
Das Hartz IV – Sanktionen verheerende Folgen haben und u.a. zu Wohnung – Stromnot – Mangelernährung und Krankheit führen!

ZITAT aus der Studie: „Es zeigten sich vielfältige Sanktionsfolgen: von mangelnder Ernährung über familiäre Spannungen bis zum Verlust der Wohnung. Sanktionen verringern die gesellschaftlichen Teil- habemöglichkeiten erheblich.“

In diesem Kontext kann und muss man nun von vorsätzlicher und schwerer (auch seelischer) Körperverletzung gegenüber den Betroffenen ausgehen! Außerdem wird klar belegt, dass Sanktionen immer Folgen für die ganze Familie haben und somit die Hartz IV – Parteien bewusst die „Sippenhaftung“ in Kauf nehmen, obwohl sie gerichtlich bereits vielfach in diversen Urteilen verboten wurde!

Zitat aus der Studie: „Fast jede zweite Sanktion von Pflichtverletzungen im untersuchten Personenkreis traf auch den Partner oder die Kinder.“

Grundsätzlich gegen Sanktionsbescheide Schein- Widerspruch und Schein- Klage „einstweiliges Rechtschutzverfahren“ einzulegen, sowie gegen die verantwortliche Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter und zeitgleich gegen den [Land + Bundestag] einen schriftlichen Schein- Strafantrag bei den jeweiligen Schein- Staatsanwälten einzulegen. Diese werden in der Regel zwar absolut rechtwidrig von staatenlosen, BRfD- PERSON / AL eingestellt, allerdings gibt es dann in der Folge die Option des Klageerzwingungsverfahren und dann den Weg an den IStGH und ICC vgl. Art. 25(2) GG „das Völkerrecht und die allgemeine Erklärung der Menschenrechte(EMRK) gehen allen [Gesetzen] vor“.

Da die DRECKS Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin bis zum heutigen Tage also nicht die Pflichten eines rechtgültigen, unabhängigen Staatsgerichtes erfüllt,

Aus einem [Gerichtsurteil]:

Die Untätigkeit eines Gerichtes verletzt den Beschwerdeführer (red. Grundrechtsträger) in seinem Grundrecht aus Artikel 19 Abs. 4 des Grundgesetzes. Art. 19 Abs. 4 GG gewährleistet nicht nur das formelle Recht, die Gerichte anzurufen, sondern auch die Effektivität des Rechtsschutzes. Wirksam ist nur ein zeitgerechter Rechtsschutz. 29.03.2005 in [2 BvR 1610/03].

was sich auch aus dem Schriftsatz vom 31.07.2017, hier als Anlage zur internationalen Strafanzeige- IStGH-ICC-057-0-02-08-17-AGS beim IStGH / ICC  beigefügt,

Anhang zu-Akz- IStGH-ICC-057-0-02-08-17-AGS vom 02-08-2017-Klage-Antrag Verfügung-Erweiterung-SG–SSG-SK-0018-10-31-07-17-svgs

ergibt, denn die aufgeführten rechtlichen Pflichten und Schein- Urteile/Schein- Beschlüße sind für diese Firma bindend, ohne Ausnahme, wer gegen [Gesetze] verstößt, ist schlecht hin ein Verbrecher!

Zitat aus der Strafanzeige IStGH/ICC:

Wegen der in den Beweismitteln/Schriftsätzen/Internet aufgeführten
schweren Verbrechen gegen die vorrangig geltenden Menschenrechte(EMRK) (vgl. [Art. 25 GG])
schweren Verbrechen gegen das vorrangig geltende Völkerrecht (vgl. [Art. 25 GG])
schweren Verbrechen gem.: SHAEF / SMAD Militärgesetze
schweren Verbrechen gem. Haager Landkriegsordnung

[Art. 25 GG]:

1 Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes.
2 Sie gehen den Gesetzen vor und …

In Ermangelung einer Strafverfolgung und/oder dem gebotenen Rechtschutz durch inländisch ansässige behauptete
„Strafverfolgungsbehörden“, „Gerichte“, „Richter“ etc… Unter anderem wegen:

Bildung terroristischer/krimineller Vereinigungen [BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09]/zur kriminellen Vereinigung/Organisation] vgl. [§§ 129, 129a StGBBedrohung, Nötigung, Erpressung(räuberischer Erpressung), schweren Raubes, vers. Freiheitsberaubung, vers. Verschwinden lassen, gefährlicher KörperverletzungFolter, Nichtanzeige geplanter Straftaten § 138 Abs. 1 Nr. 5, 6, 7, 8, StGB und Beihilfe, Duldung, Unterlassung,
Begünstigung, vorsätzlichen Betruges, des vorsätzlichen Prozessbetruges, falscher Anschuldigung, Verfolgung unschuldiger, Vollstreckung gegen Unschuldige, Rufmord, Vortäuschung falscher TatsachenUrkundenfälschung § 267 StGB, Falschbeurkundung § 271StGB, Amtsanmaßung, Verstoß gegen Datenschutz, Erklärung des bürgerlichen Todes, Verwendung von Entwürfen bzw. Abschriften mit Deklaration als Urkunde. Untergrabung/Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung § 81 und § 82 StGB, § 339 Rechtbeugung, etc…
Und alle weiter in Betracht kommende gem. Völkerstrafgesetzbuch(VStGB) insbesondere
§ 5 VStGB, –§ 2 VStGB, –§ 3 VStGB, –§ 4 VStGB, –§ 6 VStGB Abs. 1 Nr.2, 3 –§ 7 VStGB Abs. 1 Nr. 2, 4, 5, 7 a,b, 8, 9, 10 –§ 13 VStGB Abs. 2, –§ 14 VStGB Abs. 1 insbesondere wegen der Verbrechen gegen Menschen gem. [Grundrecht auf Leben Art. 2 Abs. 2 GG], Art. 2 Abs. 1 EMRK, Art. 6, 7 , 8 Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs analog §§ 6, 7, 8, VStGB
wie Verstoß/Verbrechen gegen/nach A/RES/2200 A (XXI), A/RES/51/59– Abs. 3, A/RES/53/144 – Art. 2 Abs. 2, Art. 4, Art. 8 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, 2, Art. 10, Art. 17, Art. 19, Art. 20., A/RES/34/169, im besonderen:
A/RES/217 A (III) Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 12, Art. 15, Art. 16 Abs. 3, Art. 17, Art. 18…
In Verbindung mit
§ 6 VStGB Abs. 1 Nr.2, 3 (Durch den Entzug der vollständigen Lebensgrundlage (jetzt 34 Tage), dem nächst als
vollendet zu betrachten!!!)
Kein Witz, jedwede ZAHLUNG wird GRUNDLOS, OHNE RECHTGRUNDLAGE vollständig Verweigert!!!!
§ 7 VStGB Abs. 1 Nr. 2, 4, 5, 7 a,b, 8, 9, 10 des [Völkerstrafgesetzbuches der BRfD- VStGB]

Zitat Ende.

[§ 323c StGB] – Unterlassene Hilfeleistung

Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, …

[§ 221 StGB] – Aussetzung

(1) Wer einen Menschen

  1. in eine hilflose Lage versetzt oder
  2. in einer hilflosen Lage im Stich läßt, obwohl er ihn in seiner Obhut hat oder ihm sonst beizustehen verpflichtet ist,

und ihn dadurch der Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung aussetzt, wird mit …

(2) Auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren ist zu erkennen, wenn der Täter

  1. die Tat gegen sein Kind oder eine Person begeht, die ihm zur Erziehung oder zur Betreuung in der Lebensführung anvertraut ist, oder

  2. durch die Tat eine schwere Gesundheitsschädigung des Opfers verursacht.

[§ 224 StGB] Gefährliche Körperverletzung

(1) Wer die Körperverletzung

  1. mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich oder
  2. mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung(Anm.: HARTZ IV) begeht,

(2) Der Versuch ist strafbar

Und weil es tatsächlich [BRfD]- PERSON / AL gibt die sich selbstherrlich zu [RichterInnen] erheben und behaupten das [SGB] wäre VOR KONSTITUTIONELLES [Gesetzeswerk], was aber nicht sein kann:

Zu dem [Art. 123 Abs. 1 GG]

(1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht.

 

 

 

 

 

16.07.1927 – Reichsanstalt für… geändert/manipuliert 1933 – 1945 und damit bereits verboten, ungültig und nichtig!

Am 10. März 1952 neu errichtet (also 1952 Nach-konstitutionell und, liegt die Erlaubnis der Militärbehörden- SHAEF/SMAD vor die es genehmigt ein NAZI- Gesetz zu reaktivieren) und damit vollständig in den Herrschaftsbereich des GG gestellt und auch hierdurch wiederum  gem. : Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und ist somit nicht gemäß Art. 82 Abs. 1 GG

„nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande“
gekommen sind und führen im Anwendungsfall zur Verletzung der/des Grundrechtträger(s) und damit ungültig ist/sind!

 

 

 

Was sich schon durch die Tatsache widerlegt das, dass [SGB] schon mal nicht „vor-konstitutionelles“ [Gesetz] sein kann, denn:

Kurztitel:                               Erstes Buch Sozialgesetzbuch

Welches die Grundlage für alle weiteren Bücher darstellt.

Art:                                           Bundesgesetz

Geltungsbereich:                Geltungsbereich

Rechtmaterie:                      Sozialrecht

Fundstellennachweis:      860-1

Und nun wird es interessant:

Erlassen am:                         11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3015)

Inkrafttreten am:                1. Januar 1976

Mir ist es neu, das der [ erste Zusammentritt des Bundestages ](siehe [Art. 123 Abs. 1 GG]) erst nach dem 1. Januar 1976 statt gefunden hat, war das nicht am 7. September 1949, wie könnte also ein Schein- [Gesetz] vom 1. Januar 1976 ein „vor-konstitutionelles“ [Gesetz] sein, so die inkompetente Aussage einiger Schein- SozialrichterInnen???

Ein Zitat: Lübbe-Wolff, [Bundesverfassungsrichterin] in
Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte” (m. V. a. Bindewirkung [§ 31 Abs. 1 BverfGG u. Art. 1 Abs. 3 GG])

Der in der Falsch– oder Nichtanwendung einfachen Rechts liegende Grundrechtseingriff ist per definitionem nie durch ein Gesetz gedeckt und greift deshalb nicht nur in das betroffene Grundrecht ein, sondern verletzt dies auch stets, ohne das es darauf ankommt, ob z.B. eine in Rede stehende Leistung grundrechtlich definitiv geboten ist.

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