Verfolgung/Kriminalisierung unschuldiger durch JobCenter und Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin oder Vorbereitung auf die illegale Wiederwahl PERSON MERKEL

Nach dem ich bereits eine ungültige wie nichtige Schein-Rechnung für einen Schein- Strafbefehl, also eine Schein- Verurteilung durch Schein- Staatsanwälte ohne richterliche Legitimation, erhalten habe und nun wieder einmal von Verbrechern mehrerer Schein- Straftaten verleumdet werde.

Zu dem liegt hier wohl mehr die Vorbereitung einer illegalen [Wiederwahl] [Bundestagswahl 2017] der überaus kriminellen PERSON MERKEL vor:

ungueltiges-wahlgesetz-unmgueltige-wahlen

und auch hier gilt, es handelt sich nicht um eine Empfehlung sondern absolut bindendes [Gesetz] für BRD- PERSONAL vgl.:

bverfgg-%c2%a7-31-vollst

cducsu-killerelite-faschisten-im-bundestag

Zu erst ein mal das Scheißhauspapier welches als [amtliches Schriftstück] betitelt wird:

schein-staatsanw-neuruppin-28-01-17-falsche-anschuldigung1

schein-staatsanw-neuruppin-28-01-17-falsche-anschuldigung2

Mal davon ab, das es „unwahre Tatsachen“ nicht gibt, da Tatsachen nun mal bewiesene Fakten darstellen und zudem diese Schein- Anzeige bei einer Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin, den Beweis für meine Aussagen erbringt.
Es wird behauptet:

Abs. 2
Im Einzelnen bezeichneten Sie die Mitarbeiter des Jobcenters Prignitz….

Dem muss ich schon von vorn herein widersprechen, denn, ich zitiere mal aus einem der benannten Schriftsätze:

falsche-anschuldigung-1-pseudonym

Wie unschwer zu erkennen, ist hier eindeutig kein Mensch, keine natürliche Person oder der gleichen sondern ein Pseudonym, nämlich das Pseudonym „Jobcenter Prignitz“ wie in vielen Entwürfen das Pseudonym „Jobcenter Prignitz“ glaubt rechtgültige „Unterschriften“ darzustellen, was natürlich nicht so ist.
Auf Grund dieser willkürlichen Anzeige, der willkürlichen Verfolgung Unschuldiger, der willkürlichen Verleumdung etc.. habe ich diesen Abs. 2 nun in folgende Form geändert:

falsche-anschuldigung-2-pseudonym

und, Nein, ich werde davon nicht abweichen da die Schriftsätze im ganzen hinreichend die TATSACHEN beweisen, das eine Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin Ihre [Gesetze] nicht kennt und/oder befolgen will, ist mir bekannt, geht mir aber am Arsch vorbei, „wer zu letzt lacht…“.

Zu dem fehlt auch hier eine [gesetzmäßige Unterschrift], denn:

Zur Schriftform gehört jedoch grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (vgl. z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 – BVerwG 9 C 40.87BVerwGE 81, 32 <33>; Beschluss vom 27. Januar 2003 – BVerwG 1 B 92.02NJW 2003, 1544).
Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entschieden, dass bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschluss vom 5. April 2000 – GmS-OBG 1/98 – Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 – VII B 6/02BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 – BVerwG 1 B 92.02 – a.a.O.).

„Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem
vollen Namen   (besteht immer aus Vor und Zunamen)
unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – so genannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht.“
(vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02) m. V. a. Art. 1 Abs. 3 GG u. Art. 3 Abs. 1 GG

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den
[ §§ 126 BGB, 315 ZPO, 275 StPO, 117 I VwGO und 37 III VwVfG ] u.
[ vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 ]
Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (Vor und Zunamen)

Da nun dies für die Schein- Beamten welcher Art auch immer, als absolut bindendes „Gesetz“ zu behandeln ist und BGH, BVerfG etc… alle anders lautenden „Regelungen“, „Gesetzestexte“ und §§ aufhebt und vgl [§ 31 Abs. 1, 2 BVerfGG] absolut bindendes [Gesetz] darstellt, was einer Schein- Staatsanwältin wohl bekannt sein muss:

bverfgg-%c2%a7-31-vollst

ist auch dieser Entwurf ungültig und nichtig, zudem behauptet hier eine Schein- Staatsanwältin irgendwelche [amtliche] Befugnisse zu besitzen, da aber nachweislich im hiesigen Land keine [Beamte], [Amts]personen existent sind, alle haben nur einen Arbeitsvertrag mit der BRD- GmbH, keine Ernennungs-(Bestallungs- Urkunde) und damit auch keine [Amtsausweise] sondern lediglich eine Personalkarte, einen Dienstausweis der zu gar nichts befugt.

urteil es gibt keine beamte-graustufen

und wiederum ist dieses [Urteil] für diese Schein- Beamten absolut bindendes [Gesetz] vgl.:

bverfgg-%c2%a7-31-vollst

zu allem kommt noch das folgende, erschwerend hinzu:

Legalitätsprinzip, ist in Deutschland die Verpflichtung der Strafverfolgungsbehörde (Staatsanwaltschaft, Polizei und Steuerfahndung), ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn sie Kenntnis von einer (möglichen) Straftat, die kein absolutes Antragsdelikt ist, erlangt hat (§ 152 Abs. 2, § 160, § 163 StPO; § 386 AO) .

Das Legalitätsprinzip wird nach deutschem Recht rechtlich durch den Straftatbestand der Strafvereitelung im Amt(§ 258a StGB) und durch die Möglichkeit eines Klageerzwingungsverfahrens (§ 172 StPO) gestützt. Der Anzeigeerstatter kann auch ein Ermittlungserzwingungsverfahren betreiben. Der Anzeigeerstatter hat zudem in manchen Fällen, z.B. bei Straftaten von Amtsträgern, einen Rechtsanspruch auf Strafverfolgung.

Hier verwehrt der Grundsatz „In dubio pro duriore“ (im Zweifel für das Härtere) der Staatsanwaltschaft, juristische Streitfragen selbst zu entscheiden, und verpflichtet sie, im Zweifel nach der härteren (durior) Auslegung anzuklagen.

Aber von:

%c2%a7-164-falsche-verdaechtigung

und

%c2%a7-344-verfolgung-unschuldiger

und diverser weiterer schweren Straftaten und Verbrechen(siehe meine Schriftsätze) hat eine Schein- Staatsanwältin mit der Bezeichnung Lindner,  wohl auch noch NIE gehört, gleichfalls ist dieser PERSON: LINDNER(behauptete Staatsanwältin) wohl auch das Verbot der Willkür nicht geläufig.

Weiter wird behauptet das die Benennung als kriminelle Organisation/Vereinigung

„wider besseres Wissen“ unwahre Tatsachen, in dem Sie das Jobcenter Prignitz „kriminelle Organisation„.

und wäre damit strafbar, dann verweise ich einfach mal auf das folgende:
[§ 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]
[ § 129 StGB ]

%c2%a7-129-stgb-bildung-krimineller-vereinigungen

[ §129a StGB ]

%c2%a7-129a-stgb-bildung-terroristischer-krimineller-organisationen-unterstr

BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden) ]

bgh-urteil-vom-03-12-2009-_-3-str-277-09

also so viel zum „wider besseres Wissen„, Eure Schein- Gesetze sagen das Gegenteil, Ihr Gutmenschen, kriminelle Subjekte, Parasiten und das die schweren Verbrechen und Straftaten erwiesen sind ist hinlänglich bekannt, auch international!

Hier nun erstmal eines der benannten Schriftsätze, welche im Zusammenhang gelesen auch die bewiesenen Straftaten und schweren Verbrechen erkennen lassen, aber man kann halt alles für seine kriminellen Zwecke zerlegen, verdrehen, umformulieren und falsch behaupten. Wichtig ist noch das in allen Schriftsätzen an vorderster Stelle das folgende zu lesen ist und somit die [BRD] Schein- Gesetze ausschließt.

schriftsaetze-nur-diese-gesetze-gelten

Hier Schriftsatz, die im Grunde alle gleich aufgebaut sind jc-rechnung-mahnung-forder-hk-u-a-mre-1010-0-12-01-17-gs-12-01-2017

Und hier die neue geänderte Fassung: jc-rechnung-mahnung-forder-hk-u-a-mre-1011-0-29-01-17-gs-29-01-2017

Die Ungültigkeit ergibt sich bereits aus dem sog. § 30 SGB I, denn schon hier ist für mich sehr fraglich wo denn das sog. SGB überhaupt gilt, gelten soll denn:

§ 30 SGB I Geltungsbereich

(1) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben.

(2) Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

(3) Einen Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und benutzen wird. Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, daß er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt.

Wo ist denn nun dieser „Geltungsbereich“ genau, in China, Honolulu oder gar Welt weit????
Dazu das sog. angebl. [Bundesverwaltungsgericht], die für [BRD- PERSONAL geltende] höchste Rechtsprechung (vorletzte Instanz), steht über allen Normen, auch über dem SGB I – XII und „höchster Rechtsprechung absolute Bindewirkung § 31 Abs. 1, 2 BVerfGG, Art. 1 Abs. 3 GG:
§ 31 Abs. 1, 2 BVerfGG
bverfgg-%c2%a7-31-vollst
gilt für alle Schein- BUNDESgerichte, denn Euer [BUNDESrecht bricht LANDESrecht]!
art-1-abs-3-gg
man beachte wieder: als UNMITTELBAR GELTENDES RECHT…! Und zu guter Letzt
man beachte: Alle MENSCHEN…(nicht fiktive, erdachte PERSON, sogen. [Gesetze] gelten in aller Regel nur für fiktive PERSONEN)
Um die Frage zu beantworten bedarf es nicht viel, das SGB (I – XII) ist aus vielerlei Gründen bereits ungültig und nichtig(siehe Grundgesetz Art. 19 GG – Zitiergebot) aber die Frage der Gültigkeit betreffend des Geltungsbereiches, der angebl. völlig überflüssig sein soll, wird mit dem folgenden beantwortet: Behauptet wird auch gern, daß Gesetze ja angeblich keinen Geltungsbereich nennen müßten. Das ist erst recht barer Unsinn, da das exakte nennen von Geltungsbereichen sogar zwingend von Nöten ist!

Ansonsten liegt nämlich ein Verstoß gegen das Gebot der Rechtsicherheit vor (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147) und gegen das Bestimmtheitsgebot (BVerwGE 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963; § 37 VwVerfG) wiederum Bindewirkung gem. § 31 BverfGG, Art. 1 Abs.3 GG

§ 31 BverfGG

bverfgg-%c2%a7-31-vollst

Auszüge:

„Gerade diese Norm bewertet erst den unmittelbaren Eingriff in die Rechte des Betroffenen, muß also rechtstaatlich in jeder Hinsicht einwandfrei sein.

Dazu gehört in erster Linie die unbedingte Klarheit und Nachprüfbarkeit ihres rechtlichen Geltungsbereiches“ (BVerfGEI C 74/61vom 28. 11. 1963 / Bestimmtheitsgebot).

„Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten.

Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtsicherheit ungültig.

Hierbei hat der angebl. Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend verstehen“ (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147 / Gebot der Rechtsicherheit).

Kommen wir nun noch zur angeblichen Beleidigung, wobei sich hier die erwiesener Maßen benannten kriminellen Organisationen darüber beschweren das Sie erkannt sind, Na Ja.

Sollte sich also irgend einer dieser kriminellen Subjekte, Sachbearbeiter in den Firmen Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, Schein- Richter und anderen Schein- Beamte zum Beispiel durch die Worte kriminelle Subjekte oder ähnliches auch noch beleidigt fühlen, so ist auch dies, da ich ausschließlich die Handlungen und/oder die NICHT- Handlungen der betroffenen kriminellen Subjekte, Sachbearbeiter in den Firmen Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, Schein- Richter und anderen Schein- Beamte kritisiere, so ist dies durch § 193 StGB gleichfalls bereits gedeckt, siehe auch:
der Rechtfertigungsgrund des [ § 193 StGB ]

OLG Frankfurt, Beschl. v. 20.03.2012 – 2 Ss 329/11 – zwar von einer Beleidigung aus, sieht diese aber über § 193 StGB gedeckt:
Jedoch kommt dem Angeklagten nach den getroffenen Feststellungen der Rechtfertigungsgrund des § 193 StGB zugute.
Denn die insoweit vorzunehmende Abwägung zwischen den widerstreitenden Interessen des Ehrschutzes einerseits und des Grundrechts der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG führt im vorliegenden Fall zu einem Überwiegen der Meinungsfreiheit. Nach den Grundsätzen des Bundesverfassungsgerichts geht in Fällen, in denen sich die Äußerung als Kundgabe einer durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützten Meinung darstellt, die Meinungsfreiheit grundsätzlich dem Persönlichkeitsschutz vor, und zwar auch dann, wenn starke, eindringliche und sinnfällige Schlagworte benutzt werden oder scharfe, polemisch formulierte und übersteigerte Äußerungen vorliegen, auch wenn die Kritik anders hätte ausfallen können (BVerfGE 54, 129, 138 [BVerfG 13.05.1980 – 1 BvR 103/77]; BVerfG, NJW 1992, 2815 [BVerfG 05.03.1992 – 1 BvR 1770/91]; Senat, 2 Ss 282/05). …

BVerfGE 1 BvR 1770/91 vom 05.03.1992:

>> Das Recht des Bürgers, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht des staatlichen Sanktionen zu kritisieren, gehört zum
Kernbereich des Grundrechts auf Meinungsfreiheitsäußerung, vgl. BVerfGE 23, 191, 202; 42, 163, 170 f.. Es wird deshalb mit der
grundlegenden Bedeutung der Meinungsfreiheit als Voraussetzung eines fairen und offenen politischen Presse (vgl. BVerfGE 41, 163, 170) unvereinbar, die Zulässigkeit einer kritischen Äußerung im Wesentlichen danach zu beurteilen, ob die kritisierte Maßnahme der öffentlichen Gewalt rechtmäßig oder rechtswidrig war. Andernfalls wäre das von Art. 5 (1)1 GGgewährleistete Recht, die geltenden Gesetze einer moralischen oder politischen Kritik zu unterziehen und auf deren Änderungen hinzuwirken, nicht mehr ausreichend gesichert! <<

und wiederum vgl. [ § 31 Abs. 1, 2 BVerfGG ]
für die Schein- Beamten welcher Art auch immer, als absolut bindendes „Gesetz“ zu behandeln ist und BGH, BVerfG etc… alle anders lautenden „Regelungen“, „Gesetzestexte“ und §§ aufhebt:

bverfgg-%c2%a7-31-vollst

und:

europarat-beamte-etc-muessen-wesentlich-hoehere-kritikschwelle-ertragen

Wenn an dieser Stelle keine weiteren Informationen erscheinen, dann sind die Vorbereitungen der kriminellen [BRD]- GmbH, der „Einheitspartei“ CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP und/oder eine MERKEL- Diktatur erfolgreich begonnen, soll heißen dann hat man mich aus politischen Gründen widerrechtlich meiner Freiheit beraubt und hält mich widerrechtlich gefangen und hat mir so gleichzeitig widerrechtlich mein [ Wahlrecht], [Stimmrecht] entzogen, denn Gefangene haben kein [Wahlrecht]. Passt alles, gemeinsam betrachtet  zusammen:

warnung-vor-der-wahl-2017

Merkels offener Wahlbetrug und Wahlmanipulation!

merkels-offener-wahlbetrug-wahlmanipulation

Wie will diese kriminelle PERSON, die DDR-Drohne:

ungueltiges-wahlgesetz-unmgueltige-wahlen

das anstellen, vielleicht mit Ihren Tatgenossen, den Schein- Richtern?

frank-fahsel-r-ad-kollegen-sind-kriminelle

Dann dürfte die PERSON MERKEL wirklich nur noch:

merkel-akt-der-selbstermaechtigung-verfassungsrichter-1

merkel-akt-der-selbstermaechtigung-verfassungsrichter-2

als absoltuter DIKTATOR bezeichnet werden.

Advertisements

2 Gedanken zu „Verfolgung/Kriminalisierung unschuldiger durch JobCenter und Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin oder Vorbereitung auf die illegale Wiederwahl PERSON MERKEL

  1. Mich hat die Beleidigung meines ,,Sachbearbeiters“ 150,- € gekostet
    Der hat mich angezeigt, weil ich ich Ihn einen blöden Wichser nannte.
    (schriftlich). Die vielen Rechtsbrüche gegen Hartz 4 Empfänger sowie die Mißachtung von ,,Höchstrichterliche Rechtsprechung“ wird von denen Provokativ eingesetzt um weitere Sanktionstatbestände zu
    schaffen, hab gerade ne 60% Sanktion hinter mir, sie sind nicht ganz allein, dauert nicht mehr allzu lange, dann bricht dieses Drecks System zusammen

    MfG

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s