Sozialgericht/e Neuruppin: kriminelle Vereinigung oder Gericht?

23.02.16

Da bis zum heutigen Tage weiterhin keine Zahlungen geleistet werden und die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin scheinbar eigene „Gesetzbücher“ besitzen die niemanden bekannt sind und die Situation verherende Folgen zu Tage fördert, war ich nun soweit die Personen, Schein- Richter gem. §§ 32, 24, 35 StGB i.V.m. Art. 20 Abs. 4 GG an den öffentlichen Pranger zu stellen.

Diese Schein- RichterInnen, der 37 Kammer

Dr. Hennig, Lehmann und Jensen,

angestellte der überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin jedoch haben sich offensichtlich davor geschützt, es sind eigentlich nur Informationen über den Schein- Richter, der 37 Kammer Sebastian Lehmann auszumachen, was gleichzeitig beweist das eine Überprüfbarkeit des „gesetzlichen“ Richters, die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit eigentlich unmöglich ist. Damit nicht genug, der Schein- Richter, der 37 Kammer Sebastian Lehmann der überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin hat öffentlich zugegeben das an diesem Schein- Sozialgericht Neuruppin rechtwidrig und verbrecherisch gehandelt wird, dies mit Duldung und Billigung von schwersten Verbrechen, nämlich:

Der Aktenberg wächst und wächst

Die Lage am Sozialgericht Neuruppin bleibt dramatisch. „Wir hatten im vergangenen Jahr wieder mehr Eingänge an neuen Verfahren, als wir abarbeiten konnten“, sagt Sebastian Lehmann, einer von 14 Sozialrichtern und zugleich Pressesprecher des Sozialgerichts in Neuruppin….

Doch da die Richter lediglich 4162Verfahren beenden konnten, stieg die Zahl der offenen Verfahren zum 31. Dezember auf 6737….

Doch bevor ein Richter entscheidet, dauert es meist Jahre. Damit verstößt das Sozialgericht gegen die Landesverfassung. Darin steht, dass jeder ein Recht auf ein zügiges Verfahren hat….

Aber auch Wolfgang Jüngst, stellvertretender Direktor des Schein- Landessozialgericht bestätigt die kriminellen Handlungen an diesem Schein- Sozialgericht Neuruppin:

Wer arm ist, klagt oft lange

Landessozialgericht sieht Verfassungsrecht in Gefahr

Das Landessozialgericht hatte in dieser Woche Alarm geschlagen. Vizepräsident Herbert Oesterle sieht durch die Überlastung der Sozialgerichte den Anspruch auf zeitnahen Rechtsschutz in Gefahr, der laut Landesverfassung allen Bürgern zusteht. „Jeder hat Anspruch auf ein faires und zügiges Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht“, heißt es in Artikel 52 der Verfassung des Landes Brandenburg…..

Die Neuruppiner Richter stehen mit dem Problem nicht allein da – hier ist es aber größer als andernorts. Alle vier Sozialgerichte des Landes in Potsdam, Cottbus, Frankfurt (Oder) und in Neuruppin schieben die Verfahren vor sich her….

„Aber wir wissen überhaupt nicht, wie sich die Zahl der Klagen in Zukunft entwickelt“, sagt Jüngst. Weder können die Richter abschätzen, wie viele Widersprüche gegen Bescheide der Jobcenter in den vier Landkreisen noch herumliegen, die zu einer Klage vor dem Sozialgericht führen könnten. Noch lässt sich zurzeit sagen, welche Folgen die große Zahl von Flüchtlingen der vergangenen Monate für die Justiz haben wird. Auch Flüchtlinge haben Anspruch auf Lebensunterhalt und auf ein Taschengeld…..

Hier werde ich erstmal enden, bevor mir endgültig der Kragen platzt, „Auch Flüchtlinge haben Anspruch auf Lebensunterhalt und auf ein Taschengeld“ oder sollte man besser sagen nur illegalen Invasoren, denn „Flüchlinge“ die bereits durch diverse sichere Drittstaaten etc… Art. 16a Abs. 2 GG illegal in diesem Land sind,haben ANSPRUCH!

Entwürfe hab ich ich viele vorliegen in denen ich dann Stellung nehmen soll, was aber , wenn man denn lesen könnte bereits tausendfach geschehen ist, Grundgesetz, Grundrechte und die allgemeinen Menschenrechte(EMRK) sagen diesen Schein- Richtern der überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin aber offensichtlich nichts und die absolute Bindung an selbige wie auch an die Schein- Urteile der Schein- Bundesgerichte, insbesondere dem Schein- Bundesverfassungsgericht scheint diesen Verbrechern gleichfalls nichts zu sagen!

Opperation „Zersetzung“ Terror der Stasi

ZDF-History über die Strategie der DDR-Staatssicherheit,
Regimegegnern
größtmöglichen Schaden zuzufügen.
Nicht selten verursachte der
staatlich sanktionierte Psychoterror existentielle Lebenskrisen
!

Wenn man nun diese Sendung aufmerksam verfgolgt, dann fallen einem ununterbrochen die Parallelen zum heutigen
SGB I – XII, bzw. SGB II  (Hartz IV System= Stasi/NS-System) bzw. der Anweisungen vom BMAS
(Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
an die
Jobcenter, insbesondere der kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk
deutlich ins Auge!

Oder sind diese Schein- RichterInnen, der 37 Kammer

Dr. Hennig, Lehmann und Jensen,

angestellte der überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin oder gar alle Schein- Richter an diesem Schein- Sozialgericht Neuruppin bereits von der kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk bereits gekauft?

Hartz IV-Klageflut: Jobcenter bezahlt Richter?

Jobcenter bezahlt Richter? Sollen so Hartz IV Klagen eingeschränkt werden?

Von einem unglaublichen Vorfall berichtet der Rechtsanwalt Thomas Lange. Offenbar geht in den Sozialgerichten in Brandenburg alles drunter und drüber. Durch die regelrechte Klageflut aufgrund der Ungerechtigkeiten bei Hartz IV wird offenbar jede Idee benötigt, um die Zahl der Klagen einzudämmen. Eine „besondere Idee“ hatte nach Informationen des Rechtsanwalts Thomas Lange das Jobcenter Oberspreewald-Lausitz. Hier könnte es sein, dass es zu Interessenkonflikten kommt, die höchst rechtswidrig sind.

Bewusster Interessenskonflikt?

„Die Behörde kauft sich schlichtweg denjenigen Richter bei dem Sozialgericht, der in letzter Instanz über die Vergütung der Rechtsanwälte entscheidet“, beschwert sich Lange. Wenn ein Kostenrichter die finanziellen Interessen des Jobcenters vertritt, werden die Klagen von Anwälten, die Hartz IV Betroffene vertreten, uninteressant. Die Folge: Die Kläger finden kaum noch Anwälte. „Willkür und Unfähigkeit der Behörde werden auf diese Weise zementiert und ein Rechtsschutz der Betroffenen eingeschränkt, ohne dass dies öffentlich publiziert wird“, beschwert sich er der Anwalt. Legal sei das schließlich nicht, aber was bedeutet dies schon, wenn es um die Finanzen eines Bundeslandes geht.

Das Brisante: Ein Richter wird im Rahmen seiner zahlreichen Tätigkeiten von dem Jobcenter bezahlt, die am Meisten Klagen vor Gericht zu verbuchen hat. „Mit Billigung des Präsidenten des Landessozialgerichtes gibt er den Mitarbeitern der Behörde Nachhilfeunterricht in Sachen Kostenrecht und kassiert hierfür stattliche Honorare von der Behörde“, berichtet der Anwalt. „Wenn dieses Verhalten des Richters für den Präsidenten des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg „nicht zu beanstanden“ ist, muss man sich wohl fragen, was in der brandenburgischen Justiz eigentlich überhaupt zu beanstanden ist und wie willkürlich ein Richter noch agieren darf, bevor die Staatsanwaltschaft mal ihre Augenbinde abnimmt.“ (sb)

In dem Falle, bräuchte ich mich nicht mehr wundern warum diese kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk auch mit Mord, räuberischer Erpressung, Körperverletzung, Urkundenfälschung und noch so einiges mehr unbehelligt durchkommt und diese kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk nicht gestoppt wird.

Wenn in diesem Land Verbrecher wie diese benannten Scheinrichter der 37 Kammer

Dr. Hennig, Lehmann und Jensen,

angestellte der überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin und diese kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk nicht gestoppt werden dann wird es wohl sehr böse enden, so böse wie:

Brandanschläge auf Jobcenter und Telefonzellen

Auf ein Jobcenter in Berlin-Lichtenberg haben unbekannte Täter am frühen Morgen einen Brandsatz geworfen…..

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