Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge

Ein Zitat von gewisser Tragweite:

Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben.
Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen.
Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen.
Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“!

Foto

Joseph Goebbels 1933 – 1945 Reichspropagandaminister in Nazideutschland.

Ich sage es ganz klar vorweg, Refugees Not Welcome und schon gar keine Rapefugees!

Asylbewerber, die gegen deutsche Gesetze verstoßen, haben dennoch Anrecht auf volle Unterstützungsleistungen. Das entschied das Sozialgericht Frankfurt.

Quelle: Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge – JUNGE FREIHEIT

Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge

 

FRANKFURT. Asylbewerber, die gegen deutsche Gesetze verstoßen, haben dennoch Anrecht auf volle Unterstützungsleistungen. Das entschied das Sozialgericht Frankfurt am Mittwoch, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe widerspräche ein gekürzter Betrag der Menschenwürde, argumentierten die Richter. Geklagt hatte ein 42 Jahre alter Asylbewerber, der 2003 ohne Paß nach Deutschland gekommen war.

“ Deutsche, die nicht gegen Gesetze verstoßen, haben hingegen kein Anrecht auf volle Unterstützungsleistungen.

“ Deutsche, die nicht gegen Gesetze verstoßen, werden vorsätzlich von Jobcenter und Sozialgerichten hingerichtet, zwar auf eine langsamere Art aber dennoch effektiv!
Hier sind besonders (eigene Erfahrungen) effektiv die überaus kriminelle Firma Sozialgericht Neuruppin und die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz/Pritzwalk zu nennen!

Hier befinden sich einige Beweise für vorsätzliche Rechtbeugung, Nötigung, Erpressung, neben vielen weiteren schwersten Verbrechen
http://www.wir-gegen-hartz-iv-sgb-ii.de/noetigung-erpressung-und-versuchter-mord-jobcenter-prignitzpritzwalk-rudzinski-u-menzel/rpressung-und-versuchter-mord-jobcenter-prignitzpritzwalk-rudzinski-u-menzel/

http://www.wir-gegen-hartz-iv-sgb-ii.de/und-weiter-geht-die-folter-und-versuchter-mord-jobcenter-prignitzpritzwalk/

http://www.wir-gegen-hartz-iv-sgb-ii.de/noch-angst-vorm-jobcenter-arge/ und viele andere, über die Jahre gesammelt mehr!

In einem Grundsatzurteil hatte Karlsruhe im Juli 2012 rückwirkend Asylbewerbern und geduldeten Ausländern ein Anrecht auf Sozialbezüge in Höhe der deutschen Sozialhilfe zugesprochen. Im konkreten Fall kürzte die Ausländerbehörde dem wohl aus Indien stammenden Mann jedoch die monatlichen Bezüge um 137 Euro auf 217 Euro. Grund war dessen beharrliche Weigerung, seine Identität und Herkunft anzugeben. Zwar wurde der Asylantrag des Mannes abgelehnt, jedoch darf er wegen des fehlenden Passes nicht abgeschoben werden.

Wobei doch sehr merkwürdig ist, das hier eine Grundsatzurteil aus Karlsruhe im Juli 2012 auch zur Anwendung kommt, bei Hartz IV Empfängern jedoch die Anwendung der [Urteile] des [BVerfG, 1 BvL 1/09 vom 9.2.2010 und BVerfG, 1 BvL 10/12 vom 23. Juli 2014] nicht nur verwehrt bleiben sondern für die überaus kriminellen Organisationen/Firmen Jobcenter wie auch der überaus kriminellen Firmen Sozialgericht, insbesondere Neuruppin offensichtlich nicht existen zu sein scheinen!

Zu dieser eigenmächtigen Kürzung sei die Behörde nicht berechtigt gewesen, entschieden nun die Frankfurter Sozialrichter. Erst eine Neufassung des Asylbewerberleistungsgesetzes könnte dies erlauben. Deutschen Sozialhilfeempfängern, welche ihrer sogenannten Mitwirkungspflicht nicht nachkommen und sich um Arbeit bemühen, wird dagegen die Sozialhilfe gekürzt. Im Wiederholungsfall kann sie sogar gänzlich gestrichen werden. (FA)

Ich denke es ist offensichtlich das in dem hiesigen Land mit zweierlei Maaß gemessen wird und Recht und Gesetz nur insoweit zur Anwendung kommen soweit für die Polit- Verbrecher aus CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, B90 dies zum Vorteil gereicht!

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