Volle Souveränität für Deutschland- Verfassung, Friedensverträge und Abzug aller Atomwaffen

Volle Souveränität für Deutschland: Verfassung, Friedensverträge und Abzug aller Atomwaffen

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Die demokratisch gewählte Regierung der Bundesrepublik Deutschland wird alle erforderlichen Maßnahmen in Gang setzen, damit das deutsche Volk seine volle Souveränität im Sinne des Völkerrechts erhält. Zu den wichtigsten Maßnahmen gehören:

1.Ablösung des Provisoriums Grundgesetze durch eine „von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossenen“ Verfassung (vgl. Art. 146 GG).

2.Abschluss von Friedensverträgen mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs.

3.Schließung der US-Militärbasen in Deutschland und Abzug aller Atomwaffen vom Territorium der Bundesrepublik Deutschland.

Begründung:

70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 25 Jahre nach Herstellung der deutschen Einheit ist es nicht akzeptabel, das die deutsche Regierung völkerrechtlich gesehen noch immer nichts anderes ist, als ein Verwaltungsgremium für einen Wirtschaftsraum. Die innerhalb der im Zuge der deutschen Einheit definierten Grenzen lebenden Deutschen haben das Recht, künftig eine Regierung zu wählen, die in allen Angelegenheiten der Staatsführung frei und souverän agieren kann.

Zu 1.

In einem demokratischen Land sollte es das Recht des Souveräns – also des Volkes – sein, sich eine rechtmäßige Verfassung zu geben. Dieses Recht steht auch dem deutschen Volk zu. Es ist an der Zeit, dass das Grundgesetz, das ursprünglich der „Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung in einem besetzten Land“ diente, von einer ordentlichen Verfassung abgelöst wird – wie es das GG vorsieht und wie es 1990 den Deutschen versprochen wurde. Die Verabschiedung dieser Verfassung geschieht dann unter Mitwirkung aller Deutschen, auch derer, denen bei der Niederschrift des Grundgesetzes „mitzuwirken versagt war“ (Präambel) – also den Bürgern der ehemaligen DDR.

Zu 2.

Der 1990/91 geschlossene Zwei-plus-vier-Vertrag ist eine juristische Mogelpackung. Auch wenn er in vielen Kommentaren und politischen Statements als quasi Friedensvertrag angepriesen wird, erfüllt er die völkerrechtlichen Anforderungen eines solchen nicht. Beispielsweise wurden im Bonner Vertrag von 1952 vier Einschränkungen der deutschen Souveränität beschlossen, darunter auch das Verbot des Anspruchs auf den Abzug der alliierten Truppen vor der Unterzeichnung des Friedensvertrags (!). Diese Einschränkungen wurden vom Zwei-plus-Vier-Vertrag nicht abgeschafft und gelten offiziell bis heute.

Es ist also höchste Zeit für Friedensverträge im Sinne des Völkerrechts zwischen Deutschland und den vier Siegermächten, denn sonst beißt sich die Katze ewig in den Schwanz (siehe oben). Nur mit ordentlichen Friedensverträgen wird Deutschland ein wirklich souveränes Land sein. Erst dann werden wir endgültig frei sein vom Besatzungsstatus, den vor allem die Amerikaner nach wie vor ausgiebig nutzen.

Zu 3.

Das 1955 pro forma aufgehobene Besatzungsstatut wirkt aufgrund einer Reihe von Nebenvereinbarungen und teils geheimen Staatsverträgen – hauptsächlich mit den USA – de facto weiter fort. Mit der Folge, dass die US-Militärbasen auf deutschem Boden als exterritoriale Gebiete gelten, die keinem Deutschen zugänglich sind, und in denen ausschließlich amerikanisches Recht herrscht. Deshalb dürfen die US-Militärs von hier aus (es ist ja amerikanisches Gelände und nicht deutsches) ihre Kampfdrohnen auf Ziele irgendwo im Nahen Osten oder in Afrika lenken, hier lagern sie auch ihre Atomwaffen. Das alles brauchen wir nicht mehr! Und mit den Hunderten von Millionen Euro, mit denen der deutsche Steuerzahler für die Besatzungskosten aufzukommen hat, könnten wirklich wichtige Projekte in den Bereichen Bildung, Soziales und Infrastruktur finanziert werden.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

München, 03.03.2015 (aktiv bis 02.06.2015)

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25 Gedanken zu „Volle Souveränität für Deutschland- Verfassung, Friedensverträge und Abzug aller Atomwaffen

  1. Dies ist die einzige Verfassung Deutschlands, die auch vom Volk gewählt wurde.

    diese meine ich:

    http://www.verfassungen.de/de/de06-66/verfassung48-i.htm

    Abschnitt VI. Die Grundrechte des deutschen Volkes

    § 130. Dem deutschen Volke sollen die nachstehenden Grundrechte gewährleistet seyn. Sie sollen den Verfassungen der deutschen Einzelstaaten zur Norm dienen, und keine Verfassung oder Gesetzgebung eines deutschen Einzelstaates soll dieselben je aufheben oder beschränken können.

    bis:

    § 189

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  2. Hallo,
    deine Rückmeldung habe ich erst Heute gesehen, in den Link werde ich reinschauen und lesen. Danke

    Dieses mit den Grundrechten lege ich so schnell nicht beiseite.

    hier noch:
    https://www.lpb-bw.de/bwverf/bwverf.htm

    zit.:
    Vorspruch

    Im Bewußtsein der Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, die Freiheit und Würde des Menschen zu sichern, dem Frieden zu dienen, das Gemeinschaftsleben nach den Grundsätzen der sozialen Gerechtigkeit zu ordnen, den wirtschaftlichen Fortschritt aller zu fördern, und entschlossen, dieses demokratische Land als lebendiges Glied der Bundesrepublik Deutschland in einem vereinten Europa, dessen Aufbau föderativen Prinzipien und dem Grundsatz der Subsidiarität entspricht, zu gestalten und an der Schaffung eines Europas der Regionen sowie der Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aktiv mitzuwirken,

    hat sich das „Volk“ von Baden-Württemberg

    in feierlichem Bekenntnis zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten

    und den „Grundrechten der Deutschen“

    kraft seiner verfassunggebenden Gewalt durch die Verfassunggebende Landesversammlung diese Verfassung gegeben.

    ————-

    kann ich somit auch so zusammen setzen:

    „Grundrechte des deutschen Volkes“

    und wo lande ich:

    http://www.verfassungen.de/de/de06-66/verfassung48.htm

    http://www.demokratiegeschichte.eu/index.php?id=118

    Verfassungs-Urkunde für das Königreich Württemberg,

    vom 25. September 1819

    III. Kapitel. Von den allgemeinen Rechts-Verhältnissen der Staats-Bürger.

    Das Reichsgesetz betreffend die

    Grundrechte des deutschen Volkes vom 27. Dezember 1848

    mit Einführungsgesetz vom gleichen Tage waren gemäß Verkündung in Württemberg im Regierungsblatt am 17. Januar 1849 (Ministerial-Verfügung vom 14. Januar 1849) in Kraft getreten; durch Verordnung vom 5. Oktober 1851 (RegBl. S. 247) und Gesetz vom 2. April 1852 (Reg.Bl. S. 81) wurde dieses Reichsgesetz formal für Württemberg außer Kraft gesetzt. Das Reichsgesetz hatte die nachfolgenden §§ größtenteils verändert oder gegenstandslos werden lassen.

    http://www.verfassungen.de/de/bw/wuerttemberg/wuertt1819-index.htm

    Dies ist die einzige Verfassung Deutschlands, die auch vom Volk gewählt wurde.

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  3. ich danke Dir erstmal für Deine links, sehr interessant.
    „I. Grundrechte des deutschen Volkes“
    Ich habe mich damit mal ein wenig befasst, deshalb auch erst jetzt die Antwort.
    Du liegst da sicher richtig,auch somit sind sie noch gülti“ da kann ich Dir nur zustimmen.
    Um dies zu erkennen habe ich ein schönes Buch gefunden, wobei ich das natürlich noch nicht vollständig gelesen habe aber in soweit bestätigt das Deine Angaben.
    Das Buch: http://www.eliechtensteinensia.li/JBHV/1970/70/Geschichte_des_Fuerstentums_Liechtenstein_1848_bis_1866.pdf
    „ein Grundrecht welches fast keiner kennt:“
    Auch hier, ich brauche das nicht wiederholen, ich stimme Dir vollständig zu, dies führt wieder zum Völkerstrafgesetzbuch der sog. „Bundesrepublik Deutschland“, insbesondere §§ 6, 7, VStGB.
    Artikel 1 des Gesetzes vom 26.06.2002 (BGBl. I S. 2254), in Kraft getreten am 30.06.2002
    Was allerdings bei den angeblichen Strafverfolgungsbehörden offensichtlich bis heute noch nicht angekommen ist, wobei es ja klar ist, da die sog. “Bundesrepublik Deutschland” (OMF-BRD) nicht existent ist und das angebl. “vereinigte Deutschland” (Art. 116 GG, Art. 146 GG) gleichfalls nicht existent sein kann!

    § 6 VStGB Völkermord (§ 6 Abs. 1 Nr.2.3.4. VStGB)

    (1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe (SGB- Leistungsberechtigte-sog. Sozialschmarotzer, Arme) als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

    § 7 VStGB Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 Abs. 1 Nr. 1.2.3.4.5.8.9.10. Abs.5 VStGB)

    (1) Wer im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs (Waffe SGB 1-12) gegen eine Zivilbevölkerung.

    1. einen Menschen tötet, (durch psychologische Folter, permanente Körperverletzung und in den Suizid treiben)
    2. in der Absicht, eine Bevölkerung ganz oder teilweise zu zerstören, diese oder Teile hiervon unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
    3. einen Menschen versklavt und sich dabei ein Eigentumsrecht an ihm anmaßt (Jobcenter-BA-BMAS-Politik),
    4. einen Menschen, der sich rechtmäßig in einem Gebiet aufhält, vertreibt oder zwangsweise überführt, indem er ihn unter Verstoß gegen eine allgemeine Regel des Völkerrechts durch Ausweisung oder andere Zwangsmaßnahmen (SGB 1-12- Zwangsumzüge etc…)in einen anderen Staat oder in ein anderes Gebiet verbringt, ….
    und andere mehr.

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  4. ein Grundrecht welches fast keiner kennt:

    § 135. Die Strafe des bürgerlichen Todes soll nicht stattfinden, und da, wo sie bereits ausgesprochen ist, in ihren Wirkungen aufhören, soweit nicht hierdurch erworbene Privatrechte verletzt werden.

    …………….

    sehe ich so, wenn bürgerliche Rechte, Möglichkeiten mehr und mehr reduziert werden. Wenn der Einzelnen kein Recht und keine Möglichkeit mehr bleibt, genauso schleicht sich ein bürgerlicher Tod ein. Wer ist dabei der Schuldige, wenn diese Wirkung in diese Richtung, von einem Netzwerk ausgelöst wird, somit fühlt sich so gut wie keiner schuldig. Doch die Politiker sind an dieser Art von Netzwerken schuldig, auch wenn Andere nach diesen Regeln greifen, um Andere damit in einen bürgerlichen Tod zu führen…. so Schritt um Schritt.

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  5. Dieser Vertrag ist kein Friedensvertrag, in diesem Vertrag verpflichtet sich aber unsere Regierung, sich an keinem Krieg mehr zu beteiligen und auch keinen mehr in die Wege zu leiten. Wenn die Regierenden schon nicht im Stande sind, sich für Frieden einzusetzen, so ist es wenigstens eine Sache des Volkes, welches von ihnen eh nicht geachtet wird …… wir haben somit nichts zu verlieren, als wenn nicht, dann verlieren wir den Frieden und davor, mehr und mehr unsere Freiheit.

    In Deutschland wurde nur eine einzige Verfassung vom Volk gewählt und dies ist die Paulskirchenverfassung von 1848

    https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/prof/OEF004/WS_08_09_Junk/Geschichte.pdf

    Dieser Verfassung haben wir auch die Grundrechte zu verdanken

    http://www.verfassungen.de/de/de06-66/grundrechte48.htm

    I. Grundrechte des deutschen Volkes

    Dem deutschen Volke sollen die nachstehenden Grundrechte gewährleistet sein. Sie sollen den Verfassungen der deutschen Einzelstaaten zur Norm dienen, und keine Verfassung oder Gesetzgebung eines deutschen Einzelstaates soll dieselben je aufheben oder beschränken können.

    …………

    ohne Zustimmung des Volkes haben sie sie aufgehoben und dann beschränkt und abgeändert und Teile weggelassen, einige Teile.

    doch da steht:
    und keine Verfassung oder Gesetzgebung eines deutschen Einzelstaates soll dieselben je aufheben oder beschränken können.

    somit sind sie noch gülti

    http://www.verfassungen.de/de/de06-66/verfassung48-i.htm

    sogar die Farben stimmen noch!?

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  6. Was soll das denn nun sagen???
    „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ doch nicht wirklich das dieser „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ der FRIEDENSVERTRAG sein soll, denn genau das ist es nicht, nie gewesen.

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  7. hast recht gerd….

    das mit dem kinderficker…
    nur : davon gibt es ganze legionen
    und
    in einer großstadt im hohen norden konnten diese
    pädophilen sich beraten lassen ( anonym ) von nem professor…
    und ??
    bezogen auf die einwohnerzahl dort waren es ..na ??
    wieviele % – e ??
    0,35 % …,
    die n o c h nicht – schon mal – gefasst worden sind ..

    und die armen kinder , die von denen bestimmt schon
    geschändet wurden ??
    na ja …
    müßtest mal soche prozesse ( mit- ) erleben …
    ich …war 35 jahre lang schöffe…
    und
    du weiß doch auch ..
    von 1o urteilen immer nur 1 o h n e bewährung..
    und
    wieviele verfahren werden schon vorher eingestellt ?

    ansonsten sind wir ja auf einer linie..
    nur
    I C H weiss , ich werde aufgrund meines alters und
    meines geldlichen könnens in diesem lande nichts mehr bewegen ( können )
    und
    duuuu mit deinen kümmerlichen 53 ??
    auch nichts mehr ..

    also nicht aufregen …denn w a s solls ???

    meint die ostsee

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  8. „- mir tut jetzt nur der ausdruck leid…-
    für die notorischen nichtstunwoller auch mal drastische sanktionen möglich werden müssten..“
    Sicherlich wird es auch solche geben, das wird aber nicht zu ändern sein, genauso wenig wie es zu ändern sein wird das es verbrecher wie z.B. Edathy geben wird nur eines ist sicher entweder haben wir Grundrechte uneingeschränkt wie auch Menschenrechte uneingeschränkt oder nicht, die gelten dann nunmal für alle gleich, leider auch für Edathys.
    Mal so und mal anders geht nicht.
    Ich sehe es mal so, es wird sicher nie einer durch diesen §§wust durchkommen aber wenn der normale Mensch, wie wir den die es nicht begreifen es darlegen geht auch das, Anwälte haben Ihre Berechtigung bereits lange verloren, kassieren nichts tun und den Mandanten mit dem gleichen wusst verarschen mehr ist da nicht.
    Wenn Anwälte Ihre Pflicht tun würden dann wäre das ganze schon lange eingetütet, ertränkt und nie wieder aufgetaucht aber die verdienen ja ganz gut damit.

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  9. Hi lieber gerd…
    – zur wahl deiner fachbezeichnungen für das politpack
    möchte ich DIR ganz einfach meine bezeichnung anpreisen
    nämlich
    D I Ä T E N A B S T A U B E R
    und
    d i e sagt doch alles über die , die sowieso keine ahnung haben und – du weißt wen ich meine ??? –
    20 semester „“ haha : studiert „“ haben und noch nie
    ne ordentliche arbeit verrichteten….
    klara ??

    du sagst ..SBB 1 – 12 seien zur VERFASSUNG erklärt..
    na ja..
    nicht de jure … sondern de facto ..
    und
    d a s ist noch schlimmer …warum ??
    weil du dagegen e b e n !!nicht mal klagen kannst..

    wir stimmen fast wohl überall überein…
    nur :
    ICH bin sooo ehrlich dass ich dir – leider – sagen muss….als einer , der mal auf der anderen seite sass
    und AUCH die idis und schmarotzis erlebte…
    dass
    – mir tut jetzt nur der ausdruck leid…-
    für die notorischen nichtstunwoller auch mal drastische sanktionen möglich werden müssten..
    nennen wirs mal
    ARBEITSLAGER….
    bitte jetzt nicht aufheulen !!
    denn
    na ??? mal denken …
    haben wir d a s in der kleinen form und für die
    eben wieder „“ falschen „“ nicht schon ??
    nämlich die 1-euro.jobs…
    wo dann die kolonne durch die gegend zieht und den dreck von der strasse abräumt..

    ich weiss , dass gegen mich einfach genannt werden muss der Artikel 12 GG….

    nur : wenn du mal kinder erzogen hast…. dann weißt du auch …
    mal muß man dann zum wischtuch greifen und zuschlagen
    und
    vater ..mutter … dürfen das heute nicht mehr..
    aber
    OMA !!! darf das und ich denke ..oft ist es heilsam..

    wir beiden werden das anstehende problem nicht lösen
    nur
    mir imponiert dein blog… ich meine deine zusammen-
    stellung zu HARTZ 4 …. und so weiter …

    weiß du ..ich stand als dozent für u. a. rhetorik ..
    arbeits- und sozial – und verwaltungsrecht und militärische dinge seit 1955 in der bütt und
    k e i n e r hatte ahnung aber : jeder wußte alles besser
    und
    wenn ich mal es wagte …die bestimmungen der ZONE/DDR
    m i t zu kommentieren…also d i e eines sozialistischen
    staates ..( sagten die dortigen lügner immer )
    dann standen die mäuler w e i t offen und meine
    militärischen auftragggeber waren konsterniert …
    und
    voll entsetzt …wenn ich ihnen mal vorrechnete …
    was DRÜBEN die nichtstunwoller erlebten einerseits
    und andererseits die Offiziere und Unteroffiziere der
    nva und der stasi an gehältern und pensionen kassierten
    und w a s der durchnschnittsverdienst der masse drüben gewesen ist..

    denke…wir müßten mal wieder ein wunder erleben wie nach 1961 …. als die mauer gebaut war , d i e aus
    berlin und sachsen (hahahaha ) nicht mehr nach hier gelangten …bei uns keine deutschen mehr auf den arbeitsämtern im angebot waren und
    DIE TÜRKEN KAMEN UND MACHTEN DEN DRECK….
    UND
    HAHAHA :….
    die türken bei der müllabfuhr kamen in die vbl und beziehen heute klasse !!!zusatzrenten !!!

    hahaha .auch d a s ist eine merkwürdigkeit des 20. jahrhunderts…

    nun genug…
    es freut mich…dass duuuu neben mir dir hier auf dem blog gedanken MIT nachdenken und vorschriftenahnung
    machst …

    denke ….fast alle begreifen es sowieso nie und nimmer !!

    bitte : weiter sooo

    gruss jens
    an der ostsee

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  10. lieber Jens,

    ich müsste nun alle meine Artikel hier aufführen um nur diese Frage zu beantworten:
    „“ WARUM WIRD DENN NIRGENDWO UND VON KEINEM MAL
    KLAR UND KLIPP GESAGT , WAS A N S T A T T VON HARTZ4 DENN DANN KOMMEN SOLL ???““

    Fangen wir einfach mal ganz vorne an, Wir haben angebl. ein „Grundgesetz“ in dem die Rechte eines jeden festgeschrieben sind, wird aber leider vollumfänglich von Polit- Kaspern, JC etc… ignoriert, ad absurdum gestellt.

    Wir haben ein angebl. Urteil des angebl. höchsten Gerichtes an das angebl. alle Institutionen gebunden sind, wird gleichfalls von Polit-kaspern,JC, etc… ignoriert, ad absurdum gestellt.

    Nur diese beiden bewiesenen Tatsachen zeigen das in DE gar keine Gesetze existieren sondern nur gier, gier und nochmal gier, in einem angebl. so reichen Land.

    SGB 1-12 wird widerrechtlich zur Verfassung erklärt und so behandelt, ist aber tatsächlich ein NAZI- Gesetz zur Vernichtung unrentablen Lebens, nennt sich heute „sozialverträgliches frühes Ableben“.
    SGB1-12 ist das übelste Strafvollzugsgesetz was es irgendwo auf dieser Erde gibt und ich wie andere haben weder Arbeitslosigkeit noch die Kriesen geschaffen, künstlich durch Polit- Verbrecher und willfährige gehilfen erschaffen.

    DE muss sich einfach nur wieder gem. annerkannter und Ratifizierter EMRK, GG, an Recht und Gestz halten, Amtsträger gehören bei Straftaten gegen das leben und Gesundheit genauso hinter Gitter wie Edathy und andere kriminelle.

    Mehr fällt mir jetzt nicht dazu ein
    Gruß Gerd

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  11. Ich weiß zwar nicht , was du h i e r konkret
    meinst …

    ich meckere mal und sage :

    „“ WARUM WIRD DENN NIRGENDWO UND VON KEINEM MAL
    KLAR UND KLIPP GESAGT , WAS A N S T A T T VON HARTZ4 DENN DANN KOMMEN SOLL ???““

    ich habe schon öfter an z i g stellen ..auch hier in den blogs …. vorgetragen …dass und wie ICH mir
    – und das auf ganz einfachem wege – eine änderung
    des bestehenden zustandes vorstelle !!!

    will nicht nerven ..nur ! ( ein ) argument für eine
    neuordnung des hartz4 komplexes…

    WIE IST ES IN DEN HIRNEN VON ANGEBLICH SONST NORMALEN MENSCHEN MÖGLICH …DASS AN 1 ( EINEN ) SCHALTER GESTELLT WERDEN :

    – EINE UNVERSCHULDET IN NOT GERATENE MUTTER MIT EINEM STRAFENTLASSSENEN PÄDOPHILEN VERBRECHER ???

    – EIN ARBEITNEHMER MIT VIELLEICHT 4o BEITRAGSJAHREN
    UND NOCH NICHT IM RENTENZUGANGSALTER ZUSAMMEN MIT EINEM
    ODER EINER , DIE NOCH NIE ORDENTLICH ODER AUCH ANSTÄNDIG GEARBEITET HAT ???

    dies nur mal als denkansatz ……weiteres hatte ich schon öfter anderswo gesagt/geschrieben

    gruss dir oben von der ostsee
    oldie jens

    ps. hast nen dollen und aussagekräftigen blog und auch unterlagen !!
    anerkennung

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  12. Tja, das kann ich mir nun wieder sehr genau vorstellen, die Teilhabe am gesellschaftlichen und bes. am politischen Leben ist ja gerade NICHT erwünscht.
    Warum wohl sonst wird auf jede erdenkliche Weise versucht sowohl meine Blogs zu killen wie auch uns.

    „Hartz IV … stammt wie vermutet wohl doch aus faschistischer Zeit
    Der Sozialticker ahnte es ja bereits seit Einführung von Hartz IV, dass dieses “Geschmeiß deutscher Schande” nur aus einer Zeit stammen kann, wo die Vernichtung von Menschenmassen beginnend salonfähig gemacht wurde. 77 Jahre später, scheint man keine Geschichtsbücher mehr lesen zu wollen und findet in den Schubladen die alten Papiere, was heute jedem “modernen Sklavenhalter” die Augen feucht blitzen lässt. HARTZ IV
    1928 wurde das Hartz-IV-Gesetz von dem Nazi Gustav Hartz geschrieben, einem, Reichstagsabgeordneten der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP), die dann Hitler in den Sattel geholfen hat. Das Gesetz wurde dann 77 Jahre später – von einem Namenvetter – umgesetzt!
    Und zwar bis in die Einzelformulierungen hinein:
    Gustav Hartz will bereits 1928: “Arbeitslosengeld und Sozialhilfe zusammenlegen”! Die Betroffenen bezeichnet er auch als “Kunden”! Von Hugenberg (Wirtschaftsinister im dritten Reich) stammt der Satz von 1932: „Sozial ist wer Arbeit schafft”.
    Quelle und weitere Informationen: Neopresse.com – sowie Klick
    Beim genaueren Betrachten, kann ein solches Gesetz sich auch in Auszügen, nicht in das grundgesetzliche Ziel einfügen und zeigt an den unzähligen Änderungen, schon dessen Fremde nach Artikel 1 GG.
    Abschaffung ist der einzige Weg …
    Quelle: Anmerkung Sozialticker (der 2004 schon vor Hartz warnte)“

    Weißt Du was ich meine?

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  13. Da hst Du nicht ganz Unrecht, ich weiß es ja, aber auch ich fange eben manchmal an zu schwächeln, verzeiht.
    Aber Stammtisch, nun müsstest eigentlich Du wissen das das beim besten willen nicht drinn ist, ich bin halbwegs froh noch zu atmen, Bier weiß ich nicht mehr wie es aussieht, geschweige denn wie es schmeckt.
    Hab erst reichlich Beweise erhalten das die ARGE bereits einige Jahre darauf hin gearbeitet hat unsere Existenz vollständig zu vernichten, was ja im großen und ganzen auch geschehen ist, aber nun fängt die Belagerung an, Strom soll eingestellt werdemn, bin zwar dran aber.
    Angekündigt/Angedeutet, Zwangsumzug (8 Personen in eine Vierraum Wohnung, Dachgeschoß) und da der Hof sich in unserem Besitz befindet allso die Zwangsenteignung, das ist dieses angebl. Deutschland.
    Das war jetzt nur der schnelldurchlauf, war noch nicht alles.

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  14. Also Gerd! Gerade Du müsstest es doch besser wissen… daß solche Unterschriften nichts bringen. Gründet lieber Stammtische zu allen Deutschlandfragen und unterhaltet Euch
    endlich mal!

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  15. Gehört zwar nicht hier her auf diese spalte…

    nur

    ich las …dass hartzer NICHT bekommen sollen die

    möglichkeit …kabel – fs zu abonieren auf extra-kosten

    der arge(n)

    wer schon zwangsläufig an das haus gebunden ist..

    d e r sollte wenigstens über diese möglichkeit

    teilnehmen können am gesellschaftlichen leben und

    hier : durch FS….

    habe selbst KABEL deutschland und weiss , wieviele

    kanäle UND dadurch welche informationsfülle dort

    angeboten wird…

    !!!!!============================!!!!

    übrigens :
    =============
    durch „“ gegen hartz“ konnte ich meiner

    schutzfamilie die möglichkeit erlangen …eine

    entsprechende wohnung gegen die arge durchzusetzen…

    d a s hätte die familie NIE selbst geschafft.

    daaaa zahlt sich also aus… mal um 1950 in einem

    Arbeitsamt / sozialamt ausgebildet worden zu sein…

    frohes schaffen am pc wünscht

    die ostsee bei scheiss- regen

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  16. Oh Je, Oh Je, ich weiß nicht wo ich eigentlich anfangen soll, aber ich versuche es einfach mal, weitere Kommentare werde ich diesbezüglich auch nicht abgeben.
    „Nr. 2 ist schlicht Unsinn“ Deine Meinung, Fakt DE befindet sich nach wie vor unter FEINDbesatzung der „USA“.
    „sollten erst mal erklären, wie sie die Sicherheit der Bundesrepulik ohne ebendiese aufrechterhalten wollen“ auf jeden Fall nicht durch die obersten Kriegstreiber, Kriegshetzer, die USA.
    „ollten erst mal erklären, wie sie die Sicherheit der Bundesrepulik ohne ebendiese aufrechterhalten wollen“ und das während die ganze Schmarotzer- Politik öffentlich von Friede, Freude, Eierkuchen in ganz EU heuchelt.
    „was eigentlich gegen das Grundgesetz einzuwenden ist?“
    zum Beispiel weil die ganze Schmarotzer- Politik uns vorheuchelt es gäbe eine VERFASSUNG, die es defakto nicht gibt und weil ohne eine echte VERFASSUNG auch niemand Rechte hat und/oder wie in DE erhält und weil es in DE kaum gültige sog. Gesetze gibt und, und,….

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  17. Nr. 2 ist schlicht Unsinn. Da sich die Bundesrepublik mit niemandem im Krieg befindet, kann sie auch mit niemandem einen Friedensvertrag schließen.
    Punkt 3 ist eine Folge der deutschen Bündnisverpflichtung innerhalb der NATO. All die klugen Leute, die da über amerikanische „Besatzungstruppen“ jammern, sollten erst mal erklären, wie sie die Sicherheit der Bundesrepulik ohne ebendiese aufrechterhalten wollen. Sollte die USA tatsächlich ihre Truppen aus der Bundesrepublik abziehen, dann würde besagte Bundesrepublik als erstes massiv aufrüsten und sich selbst Atomwaffen zulegen müssen, was noch erheblich mehr als die „hunderte von Millionen Euros“ kosten würde.
    Punkt 1 ist diskutabel, wobei ich allerdings nicht sehe, was eigentlich gegen das Grundgesetz einzuwenden ist? Auch diese Frage sollte erst einmal beantwortet werden.

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