Endlose Justizverbrechen durch Richter

Um nun endgültig, aufzuzeigen das es in Deutschland tatsächlich keine Verschwörungstheorien und Verschwörungstheoretiker gibt, sondern nur eine finanzfaschistische BRD- GmbH !!!
Insbesondere die Rechtsprechung der Sozialgerichte, hier ganz besonders das Sozialgericht Neuruppin, die gegen sämtliche Grundrechte, Menschenrechte und auch Strafgesetze, wie auch gegen das Völkerstrafgesetzbuch verstoßen .

Die gesamte Hartz IV- Gesetzgebung, von kriminellen Elementen gemacht und heute immer noch von kriminellen Elementen durchgesetzt. Hartz IV hat nachweislich Menschen umgebracht, Hartz IV hat nachweislich diverse Verbrechen gegen Leib, Leben und Gesundheit verübt, aber kommt die Justiz Ihre Pflicht nach, Nein, die Justiz schützt die Täter ! 
Endlose Justizverbrechen durch Richter Aussagen namhafter Richter und Erfahrungen von Organisationen !
Früherer Richter beim OLG Köln Dr. Egon Schneider, jetzt Rechtsanwalt Hierzu gebe ich einige offen ausgesprochene Worte von Ex-OLG Richter Dr. Egon Schneider wieder, der lange Jahre Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Köln war, und dann viele Jahre Rechtsanwalt:

„Die Justiz in Deutschland befindet sich nicht in einer Krise. Den Zustand, in der die Justiz sich befindet, eine Krise zu nennen, wäre eine Beschönigung. Es würde nämlich bedeuten, daß die gegenwärtigen Zustände die Ausnahme wären. Doch der Wahnsinn, den die der Justiz ausgelieferten Menschen in unserer Gesellschaft täglich in deutschen Gerichtssälen erleben müssen und für den sie als Steuerzahler sogar noch bezahlen müssen, ist Alltag – und leider nicht die Ausnahme. Das ist nicht die unqualifizierte Meinung von uns Redakteuren. Das ist die Meinung erfahrener Insider, von Richtern und ehemaligen Richtern, von renommierten Strafverteidigern, allgemein von Juristen, deren Gewissen noch funktioniert und die diese Zustände bitter beklagen.“

Dr. Egon Schneider in „Richter und Anwalt“ in ZAP Nr. 1 vom 9.1.1992:

„Selbst wenn er (der Richter) grobe und gröbste Fehler begeht, ist er für die Folgen nicht verantwortlich. Dafür sorgt § 839 Abs. 2 S. 1 BGB und die schützende weite Auslegung dieser Vorschrift durch die Judikatur.“

Dr. Egon Schneider in „ZAP-Report: Justizspiegel, Kritische Justizberichte, 2. erweiterte Auflage 1999, Seite 4f:

„Täglich tausendfaches Verfahrensunrecht! – Ferner: Wann werden gemäß der zwingenden Vorschrift des § 273 Abs. 1 ZPO prozeßfördernde Hinweise so früh gegeben, daß sich die Parteien rechtzeitig und vollständig erklären können. Ebenso verhält es sich etwa bei der Befolgung des § 278 Abs. 1 ZPO, wonach das Gericht zu Beginn der Verhandlung in den Sach- und Streitstand einführen muß und ihn mit den Parteien erörtern soll. Wann geschieht das? Und in welchem zahlenmäßigen Verhältnis stehen die Fälle, in denen korrekt verfahren wird, zu jenen, in denen das nicht geschieht?“

Dr. Egon Schneider in der Zeitschrift für die Anwaltspraxis 1994, Seite 155:

„Die deutsche Elendsjustiz nimmt immer schärfere Konturen an. Der Niedergang der Rechtsprechung ist flächendeckend. Was mich persönlich am meisten erschüttert, ist der Mangel an Berufsethik und an fachlicher Scham.“

Dr. Egon Schneider in ‚Zeitschrift für anwaltliche Praxis‘ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266)

„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.“ „Wer nicht praktizierender Anwalt ist, macht sich keine Vorstellung über den alltäglichen Kampf ums Verfahrensrecht. Unentwegt wird im Zivilprozeß – auf den sich die folgende Darstellung beschränkt – von den Gerichten fahrlässig bis vorsätzlich gegen zwingende einfachrechtliche Vorschriften und gegen die Grundrechte verstoßen. Vielfach müssen die Parteien das wehrlos hinnehmen. Berichte über grobe und gröbste Verstöße gegen das Verfahrensrecht werden aus Justizkreisen damit abgeblockt, es handele sich um Einzelfälle. Um diese unwahre Beschönigung zu widerlegen, habe ich seit 1992 als Herausgeber der Zeitschrift für die Anwaltspraxis (ZAP) den „ZAP-Report Justizspiegel“ eingeführt und die Leser um Mitarbeit durch Einsendungen gebeten. Deren Reaktion war überwältigend! Anwälte aus ganz Deutschland haben über ihre bedrückenden Erlebnisse berichtet und berichten immer noch darüber. Fast alle äußerten sich frustriert und verbittert, weil sie Rechtsverletzungen wehrlos hinnehmen mußten. Illegal erhobene Beweise dürfen vor deutschen Gerichten verwendet werden, Polizisten und Ermittlungsbeamte lügen vor Gericht, die ach so gepriesene ‚richterliche Unabhängigkeit‘ wird zu einer Farce, weil Richter sich oft als verlängerter Arm der Staatsanwaltschaft fühlen und gebärden.“

http://www.justizirrtum.de/index_forum.htm Richter a. D. vom Landgericht Stuttgart Frank Fahsel Noch deutlicher wird der ehemalige Stuttgarter Landgerichtsrichter a.D. Frank Fahsel, Fellbach, in einem Leserbrief in der Süddeutschen Zeitung vom 09.04.2008:

„Ich spreche Christiane Kohl meine Hochachtung dafür aus, daß sie das zugrundeliegende Sujet (den „Sachsensumpf”) nicht vergessen hat. Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell” nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. Natürlich gehen auch Richter in den Puff, ich kenne in Stuttgart diverse, ebenso Staatsanwälte. In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor „meinesgleichen”. Frank Fahsel, Fellbach

Dr. Henri Richthaler – bekannter Buchautor zu Justizverbrechen Aus „Recht ohne Gerechtigkeit“ von Dr. Henri Richthaler, C-Verlag 1989, Seiten 4f:

„Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen. In vergleichbarer Situation müßte ein Unternehmen Konkurs anmelden. Mit dem Rechts-Killer-Instrument der ‚freien richterlichen Beweiswürdigung‘ werden Prozesse von den Richtern so zurechtgeschnitten, daß gewünschte Resultate gerechte Entscheidungen verjagen. Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unser Rechtsstaat ist zum Rechtsmittelstaat verkommen. Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glückspiels angekommen. Würden Urteile mit dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau zu Entscheidungen der Richter festzustellen. ‚Im Namen des Volkes‘ läßt sich ebenso gut würfeln wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkünden.“

Richter Diether Huhn, Vorsitzender Richter am Landgericht, Professor für Rechtsdidaktik, Familien- und Sachenrecht Richter Diether Huhn schrieb 1982 in einem Buch über „Richter in Deutschland“, zitiert in Neue Juristische Wochenschrift 2000, Seite 51:    

„Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.“

Hamburger Richter und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen, F.J. Mehmel  

„Das Ansehen der Justiz ist noch nie so schlecht gewesen wie heute. Ihr Erscheinungsbild leidet unter langen Verfahrensdauern mit teilweise existenzbedrohenden Folgen, Binnenorientierung statt Zuwendung hin zum Bürger und obrigkeitsstaatlichem Auftreten von Geschäftsstellen und Richtern. Zu kritisieren ist der richterliche Arbeitseinsatz und die bestehenden Hierarchien, die fehlende Verantwortlichkeit für das eigene Arbeitsergebnis, die mit fehlender Kontrolle verbunden ist.“ FAZ vom 27.5.1997

§ 38 Richtereid

(1) Der Richter hat folgenden Eid in öffentlicher Sitzung eines Gerichts zu leisten: „Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir GOTT helfe.“ (2) Der Eid kann ohne die Worte „so wahr mir GOTT helfe“ geleistet werden. (3) Der Eid kann für Richter im Landesdienst eine Verpflichtung auf die Landesverfassung enthalten und statt vor einem Gericht in anderer Weise öffentlich geleistet werden.

Aber diese Worte sind wohl für fast alle Justizpersonen Floskeln und leere Worte, die sie nicht mehr ernst nehmen und sich nicht daran gebunden fühlen. Sonst könnte nicht diese Flut von Justizverbrechen über Deutschland gekommen sein, und niemand weist auch Richter und Justizpersonal in Bezug auf ihren heiligen Eid zurecht. Die Beamten und sonstigen Verwaltungsangehörigen sind Diener des ganzen Volkes, nicht einer Partei oder sonstigen Gruppe. Sie haben ihr Amt und ihre Aufgaben unparteiisch und ohne Rücksicht auf die Person nur nach sachlichen Gesichtspunkten wahrzunehmen. Jeder Beamte leistet folgenden Amtseid:

,,Ich schwöre, daß ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir GOTT helfe.“

Dieses Pdf- Document ist noch um viele Seiten länger und dürfte die Zustände in der deutschen Justiz eindeutig wiederspiegeln, ich zumindest finde das sich die Scheinbeschlüsse, Scheinurteile, die mir vorliegen sich nicht viel anders lesen. Da ich nicht die gesamten Seiten kopieren möchte, denn das Document des Erstellers liest sich doch etwas schöner, es steckt eine ganze Menge an Mühe darin, möchte ich nun noch mal auf das Original verweisen: Endlose Justizverbrechen durch Richter Aussagen namhafter Richter und Erfahrungen von Organisationen !

Und noch viel mehr gibt´s unter : Wir gegen Hartz IV !

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5 Gedanken zu „Endlose Justizverbrechen durch Richter

  1. Hallo Gleichgesinnte, hier der nächste sittenwidrige WUCHER der Post: statt 45,cent gehts auch mit 4cent post bis nach A [4020] Linz in Östereich von Hamburg gesendet und Zustellung bestätigt. Der Trick:
    [ PLZ ] in Klammern setzen(ist vertragsrechtlich-aus der Kaiserzeit, ja, damals hatten wir noch ’n Kaiser- manche Verträge gelten noch). Statt 45 cent für Postkarte/57cent für Briefe- 4 cent genügen bei eckiger Klammer um die PLZ. Warum mehr als den zehnfachen Preis zahlen(is ja Wucher – und Wucher ist sittenwiedrig).Könnte man sich selbst ne Postkarte senden.
    Warum für 4cent- erklärt wirds u.a. bei Conrebbi im Netz, da giebts noch vieles mehr…
    mit friedlichen Grüßen
    mario hilgenfeld

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  2. Na ja klar bin ich mir dessen bewusst.
    Die Einleitung, bis ich dann zur Anzeige selbst komme zeigen ja nur die Beweise von fachlich kompetenten Personen auf, aber auch ich habe diese ja schon einmal in noch nicht so ausgereifter Form bereits gestellt, was ich darauf erhalten habe waren weitere Beweise „schwarz auf weiß“ mir ist auch klar das sich keiner dieser Verbrecher rühren wird aber damit liegen mir dann auch nur weitere Beweise vor die ich natürlich vor habe weiter zu nutzen, hier ist ja schließlich noch nicht schluss.

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