"Deutschland" Land ohne Recht und Gesetz

Sollten die Richter, Staatsanwälte und andere keine Zulassung der Militärregierung besitzen, wäre ein Verfahren vor den Militärbehörden einzuleiten.
„Deutschland“ ist ohne Recht und Gesetz!

Einen Staat Bundesrepublik Deutschland hat es nie gegeben, wie man der Internetseite des Europarats entnehmen kann:

 

 

 

 

 

 

Nicht die „Bundesrepublik Deutschland“, sondern „Deutschland“ ist dem Europarat als 14. Mitglied 1950 beigetreten und hat internationale Verträge mit „Deutschland“ unterzeichnet. Die „Bundesrepublik Deutschland“ war nur ein Teil Deutschlands und nie ein Staat. Die BRD war und ist noch immer ein besetztes Wirtschaftsgebiet.

1990 wurde „Deutschland“ noch einmal gegründet, wie man der Mitgliederliste der Vereinten Nationen entnehmen kann:

 

Demnach haben sich die DDR und die BRD am 3. Oktober 1990 vereinigt und bilden nun einen souveränen Staat mit dem Namen „Deutschland“.

Offensichtlich soll mit diesem Unsinn die Öffentlichkeit für dumm verkauft werden. Sowohl der Europarat, dem „Deutschland“ seit 1950 angehört, als auch den „Vereinten Nationen“, denen Deutschland 1990 beigetreten ist, müsste bekannt sein, dass es keine 2 verschiedene Deutschland geben kann.

Deutschland ist das Land innerhalb der Grenzen von 1937, so die offizielle völkerrechtlich verbindliche Definition, die man seit dem 18. Sept. 1944 in der „Sammlung der Gesetze, Verordnungen, Anweisungen und Anordnungen der Militärregierung-Deutschland“ auf Seite 19 nachlesen kann. 

Artikel VII – Begriffsbestimmungen

9. Für die Zwecke dieses Gesetzes gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

a) „Personen“ bedeutet jede natürliche Person, jede Gesamthandsgemeinschaft und jede juristische Person des öffentlichen oder privaten Rechts, die gesetzlich fähig ist, Vermögen oder Vermögensrechte zu erwerben, zu benutzen, in Kontrolle zu nehmen oder darüber zu verfügen.

b) „Geschäftliches Unternehmen“ bedeutet jede Einzelperson, Offene Handelsgesellschaft, Vereinigung, Körperschaft oder sonstige Organisation, die ein Handelsgeschäft oder ein sonstiges Geschäft betreiben oder öffentliche Wohlfahrtstätigkeit ausüben.

c) „Vermögen“ bedeutet jedes bewegliche und unbewegliche Vermögen sowie alle gesetzlichen und auf Recht und Billigkeit beruhenden und wirtschaftlichen Eigentumsrechte und Interessen oder gegenwärtige oder zukünftige Ansprüche auf Ueberlassung von Vermögen und schließt insbesondere die folgenden Gegenstände ein, ohne daß diese Aufzählung erschöpfend ist: Grund und Boden, Gebäude, Geld, Aktien, Wertpapiere, Patentrechte, Gebrauchs- oder Lizenzrechte, sonstige Eigentumsurkunden, Schuldverschreibungen, Bankguthaben, Ansprüche, Verbindlichkeiten, andere Schuldurkunden, Kunst- und Kulturgegenstände.

d) Ein „Staatsangehöriger“ eines Staates oder einer Regierung bedeutet, ein Untertan oder Staatsbürger sowie eine Personengesellschaft, Handelsgesellschaft, eine Körperschaft oder sonstige juristische Person, die auf Grund der Gesetze eines derartigen Staates oder einer derartigen Regierung besteht oder in dem Gebiet eines derartigen Staates oder einer derartigen Regierung eine Hauptniederlassung hat.

e) „Deutschland“ bedeutet das Deutsche Reich wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat

Da der 31.12.1937 das völkerrechtlich verbindliche Datum für die Grenzen Deutschlands ist, findet man das Datum auch im Grundgesetz:

Artikel 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmlingin dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Artikel 116 GG (http://dejure.org/gesetze/GG/116.html)

Zu Deutschland gehören die Ostgebiete

Und zu Deutschland müsste Berlin gehören:

Noch 1990 stellen die Drei Mächte klar: 

Berlin war „bisher kein Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland“ und wird es auch weiterhin nicht sein.

Das 1944 definierte „Deutschland“ gibt es faktisch nicht.

Die Ostgebiete wurden heimlich und völkerrechtswidrig an Polen abgetreten und Berlin ist weiterhin exterritoriales Gebiet.

Das „Deutschland“ im Europarat (seit 1950) kann es nicht geben und das „Deutschland“ (seit 1990) bei den Vereinten Nationen kann es auch nicht geben.

Da es die BRD seit 1990 nicht mehr gibt, vertreten Richter aus „Deutschland“ diesen, nicht vorhandenen, Staat im Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßbourg.

Frau Nußberger vertritt „Deutschland“ beim Gerichtshof für Menschenrechte.

Herr Hans-Peter Kaul vertritt Deutschland (Germany) beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Das „neueste“ Deutschland stammt aus dem Jahre 1990 und wurde aus der DDR und der BRD gebildet. Die BRD gibt es seither nicht mehr. Dennoch leisten die Richter den Eid: „Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben…“ (Richtereid: Deutsches Richtergesetz § 38 DRiG)

Hier wäre zu prüfen ob eine Zulassung der Militärregierung überhaupt vorliegt und ob die beiden Richter, die einen Eid auf die BRD geleistet haben, das handlungsunfähige „Deutschland“ an einem internationalen Gericht vertreten können und dürfen.

Das oberste Gesetz der BRD ist das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland„.

Über die „**Definition Grundgesetz“ scheiden sich nach hinreichenden „Internetrecherchen“ wohl offensichtlich die Geister, nämlich, einige behaupten:

Leider ist es mir unmöglich für diese **Definition einen Beweis zu finden, es müsste außerdem tatsächlich heißen, Creifelds und nicht Creifeld´s, ob diese **Definition nicht vielleicht in einer der vorherigen Ausgaben so enthalten war kann ich leider nicht überprüfen aber sehr wohl ist im Netz eine andere Definition Fotos- Buchseiten, zu finden.

deshalb machen wir mit belegbaren Tatsachen weiter.

Die Bundesregierung ist ein „eingesetztes Verwaltungsorgan (BRD)“ der Siegermächte. Die BRD ist demnach kein souveräner Staat sondern ein besetztes Gebiet.

Was durch mehrere Tatsachen bestätigt wird.

Bestätigt wird das im Grundgesetz. Nach Artikel 120 trägt der Bund 

„die Aufwendungen für  Besatzungskosten“.

Artikel 120 (http://dejure.org/gesetze/GG/120.html)

(1)  Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. 

Ich habe hierauf versucht diese Kosten im Bundeshaushalt ausfindig zu machen, es ist mir zwar nicht gelungen diese zu finden, was aber bei der Lügenpolitik auch nicht wirklich verwunderlich sein kann und auch nicht wirklich heißen kann das diese nicht irgendwo verschleiert doch geleistet werden, 
dafür gibt es klare Aussagen des Präsidenten der USA der 2009 durch Presse und einiges mehr bewiesen in der es heißt:

Deutschland ist besetztes Gebiet und das wird es auch bleiben.(2009)

Unter anderen kann dies jeder nachlesen z.B. unter: verband-deutscher-soldaten.de

 

Und auch diese Aussage des Herrn Schäuble dürfte als Nachweis taugen:
(http://qpress.de/2013/01/09/schauble-sagt-deutschland-ist-nicht-souveran-wir-wissen-jetzt-weshalb/)  

Demnach gelten noch heute tatsächlich die Besatzungsrechte, z.B. das Gesetz Nr. 2 (Deutsche Gerichte), zumindest soweit es die USA betrifft.
(http://reichsamt.info/justizamt/vorlagen/SHAEF_Militaergesetze.pdf

Artikel V – Befähigung der Richter, Staatsanwälte, Notare und Rechtsanwälte 

8. Niemand ist befähigt als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt zu amtieren bis er den folgenden Eid leistet:

Eid

„Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen, daß ich die Gesetze jederzeit zu niemandes Vorteil und zu niemandes Nachteil, mit Gerechtigkeit und Billigkeit gegenüber jedermann, ohne Rücksicht auf Religion, Rasse, Abstammung oder politische Ueberzeugung, anwenden und handhaben werde; daß ich die deutschen Gesetze und alle Rechtsvorschriften der Militärregierung sowohl ihrem Wortlaute als auch ihrem Sinne befolgen werde; und daß ich stets mein Bestes tun werde, um die Gleichheit aller vor dem Gesetze zu wahren. So wahr mir Gott helfe!“

Wer diesen Eid schwört, ist nicht mehr an früher von ihm geleistete Diensteide gebunden. 

9. Niemand kann als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt amtieren, falls er nicht seine Zulassung von der Militärregierung erhalten hat

Ein weiterer Beweis dürfte der Überleitungsvertrag sein nebst dem Anschreiben Seite 1

Artikel 2

(1)  Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.

Kommentar: Dieser Artikel besagt, daß die Gesetzeslage wieder auf den Stand vor Genehmigung der BRD zurückgestellt wurde. Es gelten die durch die Alliierten bereinigten Reichsgesetze sowie alle Besatzungsrechte der Alliierten. 

Weiterhin besteht Kriegsrecht im besetzten Deutschland.

Die BRD (Beauftragte der Besatzungsmächte) unterstreicht, 
Friedensvertrag oder eine Friedensregelung ist nicht beabsichtigt!

Da es keinen Staat gibt, dürfen Amtsträger ihr Amt nur mit Zulassung der Militärregierung ausüben.

Sollten Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte keine derartige Zulassung vorlegen können, handelt es sich um Privatpersonen, die keinerlei hoheitliche Befugnisse haben. Trotzdem bedienen sie sich bewaffneter Einheiten (z.B. Polizei) um Bürger dieses Landes zu nötigen, erpressen, der Freiheit zu berauben usw.

Daher handelt es sich nicht nur um eine kriminelle Vereinigung, deren Mitglieder sich persönlich bereichern, indem sie vorgeben Staatsorgane zu sein. Als Staatsorgan erhalten sie eine sichere Anstellung, ein festes Gehalt und andere Vergünstigungen. Offensichtlich wird die Restbevölkerung des Landes seit Jahrzehnten durch diese Vereinigung getäuscht und betrogen.

Die Verlogenheit des gesamten Systems wird deutlich wenn man sich die Präambel des Grundgesetzes aufmerksam durchliest:

…hat sich das deutsche Volk…

Das deutsche Volk ist das Volk innerhalb der Grenzen vom 31.12.1937(Artikel 116 GG) und hat nichts zu melden. Auch habe ich persönlich nie einen Volksentscheid oder in irgendeiner Form mir diese „Verfassung“ gegeben, schon das ist defakto gelogen, blanker Hohn.

…kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt…

Das deutsche Volk hat keine Verfassung und somit auch keine verfassungsgebende Gewalt. 

…dieses Grundgesetz gegeben…

Das Grundgesetz wurde im Auftrag der Besatzungsmächte erstellt und dient zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in einem besetzten Gebiet. 

Die Deutschen

… haben in freier Selbstbestimmung…

in einem besetzten Land, mit einer illegalen Regierung und abhängigen Medien…

(siehe auch: http://www.wir-gegen-hartz-iv-sgb-ii.de/2013/11/nsa-nun-auch-im-bundesarbeitsamt-ba/
“ Mit Urteil vom 25. Juli 2012 2 BvF 3/11 – 2 BvR 2670/11 – 2 BvE 9/11 – wurde das Urteil vom 3. Juli 2008 (BVerfGE 121, 266) bestätigt und das Wahlgesetz für ÜNGÜLTIG und NICHTIG erklärt! 

Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,

ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,

ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und

ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen

Bis zum heutigen Tage gibt es kein gültiges Wahlgesetz, da eine nicht legitimierte Regierung auch keine gültigen Gesetze erlassen und/oder ändern kann.)

…die Einheit…

Deutschland ist noch nicht vereint (Artikel 116 GG).

…und Freiheit…

Die Bundesrepublik von Deutschland ist immer noch besetzt und Ostdeutschland gehört nicht zu Deutschland. 

…Deutschlands…

Deutschland ist das Gebiet des Deutschen Reiches vom 31.12.1937 (Artikel 116 GG). Dieses Deutschland gibt es nicht!

Damit gilt das Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Das Grundgesetz gilt für die Bundesrepublik Deutschland und ein Volk der Bundesrepublik Deutschland gibt es nicht. Deshalb gibt es auch keine Staatsangehörigkeit der BRD. 

Die Deutschen

… haben in freier Selbstbestimmung…

in einem besetzten Land, mit einer illegalen Regierung und abhängigen Medien…

(siehe auch: http://www.wir-gegen-hartz-iv-sgb-ii.de/2013/11/nsa-nun-auch-im-bundesarbeitsamt-ba/
“ Mit Urteil vom 25. Juli 2012 2 BvF 3/11 – 2 BvR 2670/11 – 2 BvE 9/11 – wurde das Urteil vom 3. Juli 2008 (BVerfGE 121, 266) bestätigt und das Wahlgesetz für ÜNGÜLTIG und NICHTIGerklärt! 

Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,

ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,

ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und

ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen

Bis zum heutigen Tage gibt es kein gültiges Wahlgesetz, da
eine nicht legitimierte Regierung

auch keine gültigen Gesetze erlassen und/oder ändern kann.)

Zum Schluss möchte ich nun noch auf den Artikel 20 Abs. 3 und 4 GG hinweisen
wogegen die gesamte Exekutive mit allen „angeblichen“ drei Gewalten unaufhörlich verstoßen und sich dementsprechend schwerster Straftaten schuldig machen! 

 

Der Abs. 4 ist hier als besonders lächerlich zu bezeichnen, denn wer Widerstand leistet wird öffentlich verunglimpft, diffamiert, und sogar widerrechtlicher Strafverfolgung und anderem ausgesetzt.

Siehe auch Gustl Molath und andere wie auch meine Strafverfolgung!

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Ein Gedanke zu „"Deutschland" Land ohne Recht und Gesetz

  1. Hallo Gleichgesinnte, prima Recherche, danke.
    oben bei..“Demnach haben sich die DDR und die BRD am 3. Oktober 1990 vereinigt “ da bitte langsam bei vereinigt. Die Dt. Sprache ist sehr differenziert, der Teufel steckt im Detail: geeinigt oder vereinigt. Mit solch Feinheiten foppen sie uns schon Jahrzehnte, nun werden wir gründlicher beim Zuhören und lesen. Und so werden Gespräche zunehmend schwieriger mit Zeitgenossen die dieses BRD und BRÖ(stereich)Betrug nicht mal ansatzweise durchschauen. Schonen wir unsere Nerven, dazu hier folgendes:
    „geht nicht““ , „kann man nichts machen“- Gegenargument: Widerstand
    Widerstand und Wende war und ist machbar
    In Schulen, auf Arbeit, bei Bekannten und Verwandten hört man in politischen Gesprächen „da kann man nichts machen“ und Ähnliches. Ein Gegenargument mit drei Worten: mittwochs Zahlungsverkehr vermeiden. Folgeargumentationen wie z.B. das bringt doch nichts, lenken vom Thema ab, sodaß eine Wiederholung des Themas „da kann man nichts machen“ mit mittwochs Zahlungsverkehr vermeiden das Gespräch konzentriert beim Wesentlichen hält. Die Möglichkeit mittwochs den Zahlungsverkehr zu vermeiden widerlegt schon die Nichtmachbarkeit. Die Wahlen, der Mauerfall und die Wende wurden tatsächlich gemacht. So mögen wir uns in solch Gesprächen nicht aufreiben/lassen- nicht ablenken/lassen von der Aussage „kann man nichts machen“. Zum Ende der DDR wurde der Zusammenhang von „kann nicht“ und „will nicht“ deutlich. Bekanntermaßen gestehen sich Menschen ihre eigenen Fehler nicht ein, lassen andere nicht ausreden, werden dabei auch lauter. Man könnte sich auch erbitten, 3 Sätze zu sprechen- ohne unterbrechen. Dann liegt es vereinzelt an jahrelanger Konditionierung und Manipulierung durch Multimedia (TV,Presse,Radio) und oder religiöser Missionierung. Wenn in den Gesprächen auffallend häufig eigentlich aber gelabert wird, ist oft Streiterei im Gespräch welche dann gefühlsmäßig geladen das Erkennen behindert, das Gespräch endet.
    Unterschätzen wir tausend Jahre Missionare nicht, deren Erfahrungen auch im Multimediabereich optimiert wurden und werden mit Manipulierung und Konditionierung zur Missionierung. Kirchliches: Konklaven, Enklaven, Exklaven für Sklaven
    ohne Kopierrechte
    mit friedlichen Grüßen
    Mario Hilgenfeld

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