NSA nun auch im Bundesarbeitsamt BA


offensichtlich stimmt die Darstellung „Wir kontrolieren uns selber“  denn die neuesten Rechts-Grundrechtsverletzungen und den Verstoß gegen das Grundgesetz an sich geht offensichtlich in die nächste Runde!

Aber sehen wir uns das ganze, die „Stasimethoden“ und NSA- Kopie mal genauer an.

Ich weiß ja nicht welcher dieser „möchtegern“ Beamten im „Lande der Vollidioten“ sich das wieder ausgedacht hat aber schon das Vorhaben an sich zeigt das es sich bei dem Bundesarbeitsamt, kurz BA genannt, um eineVerbrecher- Organisation, und eine Terrorristenzelle in diesem „Land der Vollidioten“ handelt.

Natürlich soll jeder Hartz-IV- Empfänger unter Generalverdacht gestellt werden, so nicht schon von Anbeginn Hartz-IV geschehen.

„Das Bundesarbeitsministerium“ kündigt eine Prüfung an.

Darf ich mal lachen, Dieses sogenannte Ministerium ist genauso rechtswidrig wie die gesamte angebliche ReGIERung und das bereits defakto seit 1956!

Angemessen und Verfassungskonform?

Das BMAS kennt die Verfassung,  wie Sie es nennen, offensichtlich nicht wirklich, denn es muss immer nochGrundgesetz heißen, eine Verfassung, hat sich nach diesem Grundgesetz das Volk bis Dato nicht gegeben, wie es auch kein vereinigtes Deutschland gibt (Artikel 116 GG).

man beachte hier, Abs. 1 „in dem Gebiete des  Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31 Dezember 1937


„den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern“  

heißt eigentlich nur den Bürger, das Volk, zu bestehlen, zu berauben, seiner Lebensgrundlage zu entziehen um verbrechern wie Bänkster, Politiker, Beamten und sogenannte Amtsträger noch zu belohnen und noch fetter zu machen!

 

Mensch, Bürger,  in diesem  „Land der Vollidioten“ werde endlich wach und stehe auf!

Die „Internet- Fahndung“ und durchgeführt von mit der größten Verbrecher- Organisation der BRD, dem Finanzamt!
Das ist alles sehr starker Tobak, möchte ich mal meinen!

Es gibt offensichtlich in diesem „Land der Vollidioten“ doch noch Menschen, die gegen diese Verbrecher- Banden aus Politik, Großindustrie und Beamten- Amtsträgermatsch heraustreten!

Und nun, damit sich jeder ein Bild machen kann was ich wohl damit sagen will, hier meine offene Mail von gestern, den 14.11.2013 an die pseudo Regierung und politischen Parteien und zur Information an diverse andere Mailempfänger:

von:  Gerd Schweitzer

An:  fraktion@cducsu.de

Cc: buergerservice@spdfraktion.de; frabuero@spdfraktion.de; pressestelle@fdp-bundestag.de; info@gruene.de; bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de; claudia.gohde@die-linke; kontakt@derwesten.de; presse@piratenbrandenburg.de; leserbrief@svz.de; leserbrief@nnn.de; leserbriefe@berliner-zeitung.de; info@ali-gegenwind.de; gegen-hartz.de@gmx.de; h.d.@sozialhilfe24.de; redaktion@nd-online.de; katja.kipping@bundestag.de; wir@sueddeutsche.de; bundespraesident@bpra.bund.de; redaktionberlin@linkezeitung.de; info@kva-Kyritz.de; seidel@awo-prignitz.de; rudolf.martens@paritaet.org; griese@diakonie.de; Wilhelm.Adamy@dgb.de; info@sozialticker.com; leserbrief@prignitzer.de; bundesgeschaeftsstelle@alternativefuer.de

Betreff: woher nehmen Sie Ihre legitime Berechtigung zum Betrug an allen Bürgern? 

offene Mail:
Die AFD, Linke und andere (Presse) außer die direkt angesprochenen erhalten diese nur zur Information !!!

an die politischen Parteien der CDU/CSU, SPD, Grüne,
an die“pseudo“  Regierenden,
 
waswerwelches Volk, glauben  Sie hätte Sie jemals, ermächtigt oder legitimiert ununterbrochen gegen das Grundgesetz zu verstoßen und das Bundesverfassungsgericht nebst der auch für Sie gültigen Urteile, zu ignorieren?

Was glauben Sie ermächtigt oder legitimiert Sie ununterbrochen gegen geltendes Recht zu verstoßen?

Mit Urteil vom 25. Juli 2012 2 BvF 3/11 – 2 BvR 2670/11 – 2 BvE 9/11 – wurde das Urteil vom 3. Juli 2008 (BVerfGE 121, 266) bestätigt und das Wahlgesetz für ÜNGÜLTIG und NICHTIGerklärt! 


Zu Ihrem Verständnis:
Mit dem Aktenzeichen 2 BvE 9/11 hat das Bundesverfassungsgericht am 25. Juli 2012 ein folgenschweres Urteil gesprochen, das alle je getroffenen Urteile eines höchsten Gerichts in den Schatten stellt. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die
Verfassungswidrigkeit des Bundeswahlgesetzes.
Dabei handelt es sich nicht nur um die Änderungen vom 24.9.1998 und vom 20.12.2011, sondern bei genauerer Betrachtung um das Bundeswahlgesetz in Gänze seit seinem Inkrafttreten am 7. Mai 1956.

Für einen Leihen mag es sich zunächst belanglos anhören und man könnte den Gedanken hegen, daß man dann einfach ein neues Bundeswahlrecht beschließt und alles sei in Ordnung. Dieser Gedanke wird auch von der Bundesregierung, also von Ihnen und den von Ihnen geförderten „öffentlichen Medien“, so nach außen transportiert.
Doch für den Juristen sieht dieses Urteil ganz entscheidend anders aus, zumal das Bundesverfassungsgericht am 4. Juli 2012 eine erste Entscheidung (2 BvC 1/11 2 BvC 2/11) traf, also 21 Tage vor der so bedeutenden zweiten Entscheidung zum Bundeswahlgesetz, die ebenso die
Verfassungswidrigkeit feststellte.
Dabei hat der Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts (Vors. Voßkuhle, L.S.) entschieden, daß die Ausgestaltung der Wahlberechtigung der Auslandsdeutschen durch § 12 Abs.2 S.1 BWG (Bundeswahlgesetz, L.S.) mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl aus Art. 38 Abs.1 S.1 GG unvereinbar und nichtig ist.
Das Ausmaß dieser Entscheidungen wird deutlich, wenn man folgende Rechtssätze des Bundesverfassungsgerichts liest:

a)
 „Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, daß sie fürnichtigzu erklären ist.“…. (BVerfGE 55, 100)

b)
 „Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam.“ BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951

c)
 „Wenn das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit einer Norm feststellt, so hat das ebenso wie eine Nichtigerklärung die Wirkung, daß Gerichte und Verwaltung die Norm, soweit sich das aus der Entscheidung ergibt, nicht mehr anwenden dürfen(vgl. BVerfGE 37, 217 [261]).
Für den Gesetzgeber begründet eine solche Entscheidung die Pflicht zur Herstellung einer der Verfassung entsprechenden Gesetzeslage.“
(Ersten Senats vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77)

Dabei gilt, daß jede dynamische Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz zwangsläufig ins Leere geht, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen mehr auslösen kann.

Das bedeutet im Klartext:

Ungültiges Wahlgesetz heißt ungültige Wahl,
ungültige Wahl heißt ungültige Gewählte,
ungültige Gewählte heißt ungültiger Gesetzgeber und

ungültiger Gesetzgeber kann nur ungültige Gesetze beschließen

Bis zum heutigen Tage gibt es kein gültiges Wahlgesetz, da
eine 
nicht legitimierte Regierung
auch keine gültigen Gesetze erlassen und/oder ändern kann.

Insbesondere die Regierung Merkel, ist defakto seit dem 25. Juli 2012 nicht legitimiertnicht Befugt, einzig,
ein Volksentscheid, der eine Legitimationhätte herbeifürhren können ist bis Dato ausgeblieben.

Auszugsweise aus Urteil vom 25. Juli 2012 2 BvF 3/11 – 2 BvR 2670/11 – 2 BvE 9/11 -:

a) Mit Urteil vom 3. Juli 2008 (BVerfGE 121, 266) sah das Bundesverfassungsgericht § 7 Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 6 Abs. 4 und 5 BWG, soweit dadurch der Effekt des negativen Stimmgewichts ermöglicht wurde, als mit den Grundsätzen der Gleichheit und Unmittelbarkeit der Wahl unvereinbar an und erklärte die Regelung insoweit für verfassungswidrig. Zugleich gab das Gericht dem Gesetzgeber auf, den Regelungskomplex, der zum Auftreten des Effekts des negativen Stimmgewichts führen konnte, bis spätestens zum 30. Juni 2011 zu ändern. vgl. BVerfGE 121, 266 (Rndnr 17)

1. Die Wahl ist im demokratischen Verfassungsstaat des Grundgesetzes der zentrale Vorgang, in dem das Volk die Staatsgewalt selbst ausübt (Art. 20 Abs. 2 GG) und die Legitimation für die weitere Ausübung durch die gewählten Organe in seinem Namen schafft. Das Recht der Bürger, in Freiheit und Gleichheit durch Wahlen und Abstimmungen die öffentliche Gewalt personell und sachlich zu bestimmen, ist elementarer Bestandteil des Demokratieprinzips. Der Grundsatz der Gleichheit der Wahl trägt der vom Demokratieprinzip vorausgesetzten Gleichberechtigung der Staatsbürger Rechnung (vgl. BVerfGE 123, 267 ). (Rndnr 52)

3. Der Gesetzgeber hat bei der Festlegung und konkreten Ausgestaltung des Wahlsystems verschiedenen auf die Ziele der Wahl bezogenen verfassungsrechtlichen Anforderungen Rechnung zu tragen. Die Wahl muss den Abgeordneten demokratische Legitimation verschaffen. (Rndnr 55)

4. Die gesetzgeberische Gestaltungsmacht findet ihre Grenzen aber dort, wo das jedem Bürger zustehende Recht auf freie und gleiche Teilhabe an der demokratischen Selbstbestimmung (vgl. BVerfGE 123, 267 ) beeinträchtigt wird. Aus der Gewährleistung allgemeiner, unmittelbarer, freier und gleicher Wahl in Art. 38 Abs. 1 GG folgt die verfassungsrechtliche Verpflichtung des Gesetzgebers, ein Wahlverfahren zu schaffen, in dem der Wähler vor dem Wahlakt erkennen kann, welche Personen sich um ein Abgeordnetenmandat bewerben und wie sich die eigene Stimmabgabe auf Erfolg oder Misserfolg der Wahlbewerber auswirken kann (BVerfGE 47, 253 ; 95, 335 ; 121, 266 ). Das Verfahren der Mandatszuteilung muss deshalb grundsätzlich frei von willkürlichen oder widersinnigen Effekten sein (vgl. BVerfGE 121, 266 ). Zudem verbietet der Grundsatz der Wahlfreiheit eine Gestaltung des Wahlverfahrens, die die Entschließungsfreiheit des Wählers in einer innerhalb des gewählten Wahlsystems vermeidbaren Weise verengt (vgl. BVerfGE 47, 253 ; 95, 335 ). (Rndnr 57)

a) Dieser für alle Wahlsysteme einheitliche Maßstab verlangt, dass der Wahlgesetzgeber Erfolgschancengleichheit im gesamten Wahlgebiet gewährleistet (vgl. Herzog, Rechtsgutachten zu der Vereinbarkeit der Verhältniswahl in kleinen Wahlkreisen mit dem Grundgesetz, 1968, S. 33 ), und dass das von ihm festgelegte Sitzzuteilungsverfahren in allen seinen Schritten seine Regeln auf jede Wählerstimme gleich anwendet und dabei auch die Folgen so ausgestaltet, dass jeder Wähler den gleichen potentiellen Einfluss auf das Wahlergebnis erhält (vgl. BVerfGE 95, 335 ). (Rndnr 59)

Der Normenkontrollantrag und die Verfassungsbeschwerde führen in dem aus Nummer II. des Tenors ersichtlichen Umfang zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit des in § 6 BWG geregelten Sitzzuteilungsverfahrens. Die Unvereinbarkeit der Regelungen des § 6 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2a BWG mit dem Grundgesetz führt gemäß § 78 Satz 1, § 95 Abs. 3 Satz 1 BVerfGG zur Feststellung ihrer Nichtigkeit. (Rndnr 161)
In Folge dieser Feststellungen fehlt es an einer wirksamen Regelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum Deutschen Bundestag. Die bis zum Inkrafttreten des Neunzehnten Änderungsgesetzes geltenden und durch diese ersetzten oder modifizierten Bestimmungen leben nicht wieder auf. Ein solches Wiederaufleben von Vorschriften aufgrund Nichtigkeit der sie ändernden Bestimmungen (vgl. BVerfGE 102, 197 ; 104, 126 ) scheidet hier bereits deshalb aus, weil das Bundesverfassungsgericht das zuvor gesetzlich vorgesehene Sitzzuteilungsverfahren in wesentlichen Teilen ebenfalls für verfassungswidrig und nur für eine – zwischenzeitlich verstrichene Übergangsfrist – weiter anwendbar erklärt hat (BVerfGE 121, 266 ). Zudem ist die die Überhangmandate betreffende Regelung des § 6 Abs. 5 BWG für das Sitzzuteilungsverfahren von zentraler Bedeutung (Rndnr 162)

Auszug Ende:

In logischer Konsequenz ist daraus zu schließen – das Bundesverfassungsgericht hat hierzu stillschweigend keine Einschränkung gemacht -, daß unter der Geltung des verfassungswidrigen Bundeswahlgesetzes einverfassungswidrig besetztes Parlament, und als Fortsetzung auch eine verfassungswidrig besetzte Bundesregierung samt ihrer Ministerien im Amt war und noch ist.


Ein verfassungswidrig besetztes Parlament ist kein legitimierter Gesetzgeber und kann nach rechtsstaatlichen Grundsätzen keine Gesetze erlassen, die verfassungsmäßig in Ordnung sind. Auch kein neues Bundeswahlgesetz!!!


Und da nach den Rechtssätzen des Bundesverfassungsgerichts die „Nichtigkeit“ des Bundeswahlgesetzes mit dem Datum 7. Mai 1956 festzustellen ist, hatte die Bundesrepublik spätestens seit diesem Tag zu keiner Zeit eine legitimierte Regierung. Die Rechtsfolgen sind, daß sämtliche Gesetze, Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen, Zahlungen, Forderungen etc. die in der Zeit zwischen 7. Mai 1956 bis zum heutigen Tag ungültig und nichtig sind.


Der Bundestag von heute ist nicht legitim. Der „Zwei plus Vier Vertrag, die Deutsche Einheit, der Beitritt zur EU, sämtliche Steuergesetze, der ESM, alle Steuerbescheide sind durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht am 25. Juli 2012 AZ.:2 BvE 9/11 deklaratorisch aufgehoben.“

Sie, alle, halten an Gesetzen fest, die durch eine nicht nach den Vorschriften aus dem Grundgesetz, zustandegekommenen ReGIERung/ReGIERungen (Schröder) und andere, somit nicht durch das Volk legitimiert und damit nicht befugt Gesetze in irgendeiner Form zu erlassen und/oder zu ändern und sind damit auch nicht nach Artikel 82 GG „nach den Vorschriften diese Grundgesetzes zustande gekommen“ und damit gleichfallsungültig und NICHTIG!

Das ist nach diesem Grundgesetz und nach dem Strafgesetzbuch nach § 81 Hochverrat gegen den Bund!

Das SGB II ff. (ff. nebst seiner anhängigen Bücher), verstößst in überwiegenderweise nach wie vor gegen das Grundgesetz und ist auch nach wie vor nicht mit selbigen vereinbar.
Diese „ungültige Gesetze, insbesondere das SGB II ff. (ff. nebst seiner anhängigen Bücher) darf getrost als das bezeichnet werden, was es auch ist, nämlich das 
Euthanasiegesetz der Bundesrepublik Deutschland!

Schon aus dem oben benannten Urteil ergibt sich das defakto seit 1956 keine gültigen Gesetze erlassen und/oder geändert wurden!

Ich Frage Sie und fordere Sie auf mir unverzüglich zu Antworten:

Wann begeben Sie, alle, sich wieder auf den Boden des Grundgesetzes?
Wann und wie erfüllen Sie alle, Ihre Pflichten dem Volke gegenüber?

Mein Widerspruch gegen die Bundestagswahl am 22.9.2013 vom 17.10.2013 bleibt hiervon natürlich unberührt,
ich zitiere daraus nochmals und fordere Sie auf, da

wir auch keine Koalitionen gewählt haben , auch hier liegt ganz eklatanter Wahlbetrug vor,
daher verbiete und untersage ich, Teil dieses Volkes,  gleichzeitig jedwede weitere

Koalitionsverhandlungen und/oder

Sondierungsgespräche!

Eine Ausführliche Beantwortung erwarte ich,
Teil dieses Volkes,
umgehend!

ein bitter böser Bürger dieses Landes
G. Schweitzer

Bis zum 22.11.2013 kann noch jeder seinen Wahlwiderspruch einreichen, jeder Bürger, ist hierzu verpflichtet!

Wahlwiderspruch zur Bundestagswahl 2013 hier findet Ihr den Widerspruch zum dowload als Word=doc und für OpenOffice 

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