Hochverrat durch deutsche Justiz

Nur Vorweg,Nutzt die Bundestagswahl-2013 um diese Zustände endgültig zu beseitigen,
Wir sind das Volk
Bundeswahl-2013 aus für
CDU/CSU,
SPD,
FDP,
Grüne und alle weiteren kriminellen Vereinigungen!
unser Beitrag zur Bundestagswahl-2013:
http://www.youtube.com/watch?v=DDanIjzlMEo 

Es ist wiedereinmal bezeichnend wie die deutsche Justiz Ihrer Bestimmung nach, Urteilen und beschließen.

Ich möchte mich ehrlich gesagt gar nicht weiter darüber äussern, jeder darf sich zu dem Beschluss des Landessoziagerichtes Berlin- Brandenburg
Az.: L 34 AS 1583/13 B ER  vom 20.08.2013, Beschwerde gegen Beschluss des Sozialgerichtes Neuruppin Az.: S AS 996/13 ER unter dem Vorsitz Richterin (auf Probe/Hilfsrichterin) Kernchen, seine eigene Meinung bilden! 

Hier nun der Beschluss
Landessoziagerichtes Berlin- Brandenburg Az.: L 34 AS 1583/13 B ER

Ich bin immer wieder sehr erstaunt darüber, mit welcher bravour, die Vorschriften aus dem Grundgesetz ignoriert, verweigert und umgangen werden, dies von Richtern, die genau danach zu Handeln und ohne ansehen der Person zu entscheiden haben.

Dieser Beschluss, legt nur eine Vermutung nahe, hier wird nicht das Grundgesetz beachtet, sondern, offensichtlich bestimmt hier das BMAS, die von der Leyen und Merkel und andere was  Gesetz ist!

Auch wenn in der sogenannten Rechtsbehelfsbelehrung nun steht:

Dieser Beschluss kann nicht mit der Beschwerde an das Bundessozialgericht angefochten
werden (§ 177 SGG)

so werde ich dies einfach ignorieren!

Hier also meine Beschwerde/Klage an das Bundessozialgericht.

Mehr brauche ich zum Hochverrat gegen den Bund glaube ich auch nicht sagen.

Armes Deutschland!!!

 

Wollen wir diese Politverbrecher weiter unterstützen? NEIN, ich zumindest
für meinen Teil nicht, weder CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNE, etc…

Wahlk(r)ampfplakate 2013 – SPD

Wahlk(r)ampfplakate 2013 – CDU 

Wahlk(r)ampfplakate 2013 – FDP 

Wahlk(r)ampfplakate 2013 – 
Die Grünen

SG- Neuruppin, LSG-Berlin, Grundrechte, Grundgesetz, Menschenrechte, Sozialstaat, kriminelle-Regierung, verfassungswidrige-Richter, verfassungswidrige-Richterinnen, Kernchen,Sozialgericht-Neuruppin, Landessozialgericht-Berlin, Bundessozialgericht

 

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6 Gedanken zu „Hochverrat durch deutsche Justiz

  1. Hallo zusammen; Möglichkeiten zur Wahl:
    „Bereits am 03.07.2008 urteilte das Bundesverfassungsgericht unter Aktenzeichen 2 BvC 1/07 und 2 BvC 7/07 das bisherige Wahlverfahren für „widersinnig“, „willkürlich“ und daher „verfassungswidrig“. Das jetzige Parlament hat die Anordnung des Bundesverfassungsgerichtes wieder einfach missachtet, bis zum 30. Juni 2013 ein neues, verfassungskonformes Wahlgesetz zu schaffen.
    Aus diesem Grund sende ich Ihnen Ihre Wahlbenachrichtigungskarten zurück, mit der Bitte, mir die erfolgte Heilung, noch vor den diesjährigen Wahlen schriftlich mitzuteilen.
    Anlage: Angeklammerte Wahlbenachrichtigungskarte.
    Danke!“ die Quelle hiervon hab ick leider nicht mehr.

    Nächste Möglichkeit
    Auf die Fahne vorm/ im Wahllokal achten- ist diese von oben nach unten schwarz rot gelb- dann ist sie auf dem Kopf herum. Flaggen auf dem Kopf herum sind ein international anerkanntes Notsignal aller Staaten.

    Nächste Möglichkeit
    Spätestens vor dem Wahllokal in den BPA/ Reisepass gucken welche Nationalität da steht/ für welchen „Staat“ Ihr wählen wollt. „Deutsch“ wurde von Hitler eingeführt, die Großbuchstabenscheibweise von den Römischen Besatzern der Versklavung wegen.
    Kurze Frage hierzu: Wer kennt die Bedeutung der Abkürzung NaZi ?

    Nächste Möglichkeit
    Wählen, Wählen deligiert die eigene Verantwortung für die nächsten 4 Jahre nur zum Teil. Nichtwähler wie unter 16 jährige, weggesperrte(ca.25% derer sind Fehlurteile) und andere erdulden, was durch Wählerkreutze bei Parteien verursacht wird. Ob nun eine Partei oder 21 Parteien, langsam dürfte es klar werden, was es bringt- übehaupt Parteien zu wählen. Hand aufs Herz, hatte irgend wann einmal irgendeine Partei etwas nützliches hervorgebracht, was nicht auch von einer anderen Partei hätte erbracht werden können? Letztendlich liesse sich derartiges auf den gesunden Menschenverstand zurück führen und bedüfte keiner Partei.
    Abschliessend: hervorgebrachtes nicht glauben, sondern wissen duch selbst prüfen.
    m freiheitlichen Grüßen
    Mario Hilgenfeld

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  2. wer wissen möchte wessen Weisungen, in wessen Auftrag- womit beauftragt..
    (klardenker16-8-2013)

    Hallo zusammen, um weiter zukommen möchte ich gern noch mal auffrischend in Erinnerung bringen, selbst wenn es mancheinem teils bekannt ist, mag es doch zu weiterem Hintergrundwissen genügen:

    Spiegel.de
    „Zahle nicht mehr“, wird der Bürger ermahnt. „Erst die Preise prüfen und danach kaufen“, empfahl auch Premier Schimon Peres beim Besuch in einem Supermarkt des Jerusalemer Viertels Kiriat Juvel.

    Rotten von Kontrolleuren schwärmten aus, um dafür zu sorgen, daß ein für drei Monate verhängter totaler Preisstopp eingehalten wird. Preistreiberei soll im Schnellverfahren mit Strafen bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden.

    Nach langem Zögern hat Israels neue „Regierung der nationalen Einheit“, knapp neun Wochen im Amt, dem Land eine besonders rigorose Roßkur verordnet. Ziel ist die Sanierung einer Wirtschaft, die am Rande des Ruins steht. „Es ist fünf Minuten vor dem Chaos“, schrieb die „Jerusalem Post“.

    „Wir müssen sparen und nochmals sparen“, dozierte Finanzminister Jizchak Modai, der aus dem konservativen Likud-Lager kommt. Premier Peres von der Arbeiterpartei sagte es noch drastischer: Israel müsse mehr arbeiten und weniger konsumieren, um die „katastrophale Krise“ zu meistern.

    Das Sparen geht so weit, daß Israels Minister ihre Luxuslimousinen gegen kleinere, billigere Wagen austauschen wollen und die Stadtverwaltung von Tel Aviv die Straßenbeleuchtung nachts bis zu 50 Prozent abschalten will.

    Die Universitäten planen, Personal zu entlassen, Sportdelegationen sollen in Zukunft seltener zu Wettbewerben ins Ausland reisen. Der Knesset-Vorsitzende Schlomo Hillel gelobte, die Repräsentationsspesen im Parlament zu beschneiden sowie im kommenden Winter die Heizung zu drosseln.

    Solche Maßnahmen waren unausweichlich geworden, da allein im Oktober die Preise um über 24 Prozent stiegen und sich die Jahresinflationsrate der 1000-Prozent-Marke näherte.

    Industrielle klagen, daß sie die Kontrolle über ihre Betriebe verlören, denn niemand wisse mehr, wie er kalkulieren solle. „Wir müssen unsere Unternehmen wie Spielkasinos leiten“, sagte der Teigwarenfabrikant Gad Propper.

    In Israels Zahlungsbilanz für das laufende Jahr klafft ein Loch von rund fünf Milliarden Dollar, während die Schulden auf 24 Milliarden Dollar stiegen. Das sind pro Kopf 5800 Dollar – ein Weltrekord.

    Selbst großzügige amerikanische Zahlungen – 2,6 Milliarden Dollar in diesem Jahr – sowie Spenden von Juden der ganzen Welt…
    ——————————–

    Was haben Juden der gesamten Welt denn noch damit zutun? Wer kennt schon deren Plan- auch Protokolle von Zion genannt.

    Was war dem vorausgegangen? Unter anderem:

    Wikipedia.de
    Der Neue israelische Schekel wurde am 4. September 1985 eingeführt und ersetzte den alten Schekel im Verhältnis 1:1000. Dieser hatte erst am 24. Februar 1980 das Israelische Pfund im Verhältnis 1:10 abgelöst.
    ————————–

    1:10 000 ? Vielleicht wurde etwa 10000 fach mehr gedruckt als Waren/Werte im Umlauf standen. Vergleiche aktuell mit dem Teuro/Oiro sind erwünscht.
    Mit solch „Mehrgedrucktem“ lassen sich prima 7 Unterseeboote „kaufen“: 7 für Israel aus Kiel, 2 aus Lübeck für „Griechenland“…
    Die Steurerzahler weltweit werden es schon balancen.
    Wie lange das schon so geht, wer oder was dahinter steckt? Vielleicht steckt hier der ein oder andere Zusammenhang:
    http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/08/16/rothschild-und-seine-%E2%80%9Cberuhmt-beruchtigten%E2%80%9D-protokolle-2/
    Manch einem wird’s beim lesen schlecht ergehen, doch nach erbrechen mehr verstehen.
    Mario Hilgenfeld

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  3. Weisungsgebunden sind se, die Fremdverwaltungen- och die Anwälte, egal was im Gesetz steht- die Weisung sticht drüber. Den Wahlleitern kann man in die Betrüger- Augen schauen beim abgeben des Wahlwiderspruchschreibens, in Karstädt hab ick mir se angekuckt die von und zu..
    http://dem-deutschen-volke.blogspot.de/2013/08/mustertext-widerspruch-zur.html
    Am 31.8. beim deutschlandweiten Grillen treffen mit gleichgesinnten sich organisieren, Sept. in Berlin zur Demo.. noch vor der Wahl…wir sind Gustl Mollath, Edward Snowden, Bradley Manning..Achtung ab 1.Sep. gilt der Papsterlass- 2000 Knechtschaft wird juristisch umgewickelt. Ab 2.Sep. die Gerichte/Verwaltungen mit Klagen vollspämmen, auch wenn schon Klagen/ Dienstaufsichtsbeschwerden laufen, frisch aufgesetztmit Datum nach 1.Sep. und Schadenersatz mit rein zur Haftung mit privaten Vermögen dieser HandlangerInnen.
    mit freiheitlichen Grüßen
    Mario Hilgenfeld

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  4. Wählen deligiert die eigene Verantwortung für die nächsten 4 Jahre nur zum Teil. Nichtwähler wie unter 16 jährige und andere erdulden, was durch Wählerkreutze bei Parteien verursacht wird. Ob nun eine Partei oder 21 Parteien, langsam dürfte es klar werden, was es bringt- übehaupt Parteien zu wählen. Immense Kosten für die vielen Parteien, WählerInnen sind mit parteibeschränkten Inhalten beschäftigt, wogegen die Aufgaben, welche zur Bewältigung anstehen, vielfältiger sind und bleiben als jedwege Parteibeschränkung. Milliarden an Geldern für Parteien stehen gegenüber welchem Nutzen in welcher Höhe. Gelder verbrennen läuft in anderen Bereichen effektiver, wenigstens der vergeudeten Zeit mit Gedanken an irgendwelchen Parteien. Jetzt mal Hand aufs Herz, hatte irgend wann einmal irgendeine Partei etwas nützliches hervorgebracht, was nicht auch von einer anderen Partei hätte erbracht werden können? Letztendlich liesse sich derartiges auf den gesunden Menschenverstand zurück führen und bedüfte keiner Partei. Selbst wenn von denen sie er etwas nachhaltig vernünftiges durchbringen wollte- dann eingeschränkt: „..im Sinne der Partei“.
    Bevor ins Lokal gelatscht wird, Wahllokal, vielleicht schon vorher einmal gründlich überlegen, was da läuft: Lokal- Ort der Benebelung, Urne-Ort für was Totes, Stimme abgeben für 4 Jahre- Verantwortung abgeben delegieren an Andere Fremde? BürgerInnen bürgen für das was in diesem Land läuft, was von diesem Land ausgeht. Auf den Wahl- Stimmzetteln fehlt absichtlich der Hinweis des einen großen Kreuzes in Blattgröße. Die WählerInnen mit der Staatsangehörigkeit DEUTSCH, entsprechend Ausweis, haben vor Urnengang die Möglichkeit einmal im Leben dieses DEUTSCH zu verstehen. Wieso sind sämtliche Buchstaben groß, weswegen hatte Hitler diese Schreibweise erzwungen? Manche BürgerInnen schämen sich ins Wahllokal zu gehen mit so einem Nazi-DEUTSCH-Ausweis.

    Mario Hilgenfeld

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  5. Hallo Traumfänger71,
    ich denke wenn wir aber eine hohe %-Zahl ungültiger Stimmen haben, bekommt die Politik endlich die verdiente öffentliche Ohrfeige vom Folke.
    Ausserdem dürfte eine Wahl dann auch ungültig sein und muss wiederholt werden, oder nicht?
    Aber Du hast schon recht, sie werden sich wie gehabt Recht und Gesetz und auch das Wahlergebnis schon zurechtbasteln.

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  6. Ein Kreuz reicht – ich hab da meine Zweifel – das erhöht nur die Anzahl der ungültigen Stimmen – und die gültigen werden dann mit 100% gewertet – neee –

    dann lieber die kleinen Parteien wählen!!

    Aber die etablierten mogeln sich das Ergebnis schon zurecht, damit sie weiterhin an den DIÄTEN-Trögen sitzen …

    „Traue keiner (Wahl-)Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast!“

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